Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg

Lehrstuhlfoto August 17

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Lehrstuhl für Öffentliches Recht

Prof. Dr. Winfried Kluth
Richter am Landesverfassungsgericht a. D.

Kontakt

Prof. Dr. Winfried Kluth

Raum Juridicum 1.21
Universitätsplatz 3 - 5
06108 Halle

Telefon: 0345 / 55 23 223
Telefax: 0345 / 55 27 293

Sprechzeiten: nach Vereinbarung

Aktuelles

Startschuss für das Institut für gesellschaftlichen Zusammenhalt (IgZ)

IgZ Standort Halle

IgZ Standort Halle

IgZ Standort Halle

Der Standort Halle des bundesweit organisierten und durch das BMBF geförderten Instituts für gesellschaftlichen Zusammenhalt, an dem Prof. Kluth mitwirkt, hat seine konstituierende Sitzung durchgeführt und seine Arbeitsplanung für das kommende Jahr beraten.


Fachgespräch mit Präsidium des Verfassungsgerichts Bosnien-Herzegowina

Prof. Kluth hat im Rahmen eines Fachgesprächs mit dem Präsidium des Verfassungsgerichts von Bosnien-Herzegowina über die Rahmenbedingungen und Instrumente der Durchsetzung von verfassungsgerichtlichen Entscheidungen referiert und diskutiert. Dabei standen die Möglichkeiten der „Vollstreckung“ sowie des Erlasses vorläufiger Regelungen durch die Verfassungsgerichte sowie die allgemeinen Rahmenbedingungen für die Akzeptanz ihrer Entscheidungen im Vordergrund.


Vortrag zur Regulierung der grünen und roten Genomeditierung

Prof. Kluth hat auf der Tagung des BMBF-Projekts GenomELECTION (siehe https://kluth.jura.uni-halle.de/bmbf_genomelection/) am 10./11.10.2018 in Halle einen Vortrag zu verfassungsrechtlichen Aspekten der gesetzliche Regulierung der grünen und roten Genomeditierung gehalten.

Die Präsentation zum Vortrag finden Sie hier:
Kluth_VerfR_Praxis.pptx.pdf (208 KB)  vom 11.10.2018

72. Deutscher Juristentag in Leipzig

72. Deutscher Juristentag Leipzig 2018

72. Deutscher Juristentag Leipzig 2018

Prof. Kluth hat als Gutachter an den Beratungen des 72. Deutschen Juristentags in Leipzig in der Abteilung Öffentliches Recht mitgewirkt.

Die Beschlüsse des DJT finden Sie hier:

https://www.djt.de/nachrichtenarchiv/meldungen/artikel/die-beschluesse-des-72-deutschen-juristentages/   


Institut für gesellschaftlichen Zusammenhalt

Prof. Kluth wirkt an dem durch das BMBF geförderten Institut für gesellschaftlichen Zusammenhalt mit.
Zu Einzelheiten siehe https://pressemitteilungen.pr.uni-halle.de/index.php?modus=pmanzeige&pm_id=2942


Gastkommentar von Prof. Kluth zur Frage:
Was bewirkt ein Staatsziel zur Förderung des Ehrenamts für die Praxis?

https://www.aktive-buergerschaft.de/gastkommentar-was-bewirkt-ein-staatsziel-zur-foerderung-des-ehrenamts-fuer-die-praxis/   


Interview mit Prof. Kluth zur Fragen der Migration in der Mitteldeutschen Zeitung vom 28.9.2018

https://www.mz-web.de/politik/interview-mit-migrationsrechtler--wie-integration-gelingt-und-was-sich-nun-aendern-muss-31363130   


Interview mit Prof. Kluth zur Fragen der Migration in Legal Tribune Online

https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/djt-interview-kluth-asyl-migration/?r=rss   


Kammerrechtstag 2018    

Kammerrechtstag 2018 in Kassel

Der 17. Kammerrechtstag des Instituts für Kammerrecht fand am 13. und 14. September 2018 in Kassel statt.

Weitere Informationen, Bildimpressionen sowie die Unterlagen zur Tagungsveranstaltung finden Sie hier.

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Vortrag beim VID Symposium in Berlin

Prof. Kluth hat beim VID Symposium zum Berufsrecht des Verbandes der Insolvenzverwalter Deutschlands am 24. September in Berlin einen Vortrag zum Thema „Berufskammern als Organisationsform für die Berufsaufsicht der freien Berufe“ gehalten.

Die Präsentation zum Vortrag finden Sie hier:
Kluth_VID_Symp2018.pptx.pdf (118,2 KB)  vom 25.09.2018

Vortrag zu den Folgen des Falles Sami A. für den Rechtsstaat

Prof. Kluth hat bei einem Expertengespräch des Deutschen Anwaltsvereins in Berlin am 19. September 2018 zur Frage "Hat die Justiz das letzte Wort?“ einen Impulsvortrag zum Thema "Sami A. – Ausrutscher oder Anzeichen für eine Systemkrise?“ gehalten.


Weitere Informationenzur Veranstaltung und zum Vortrag finden Sie hier:
https://www.lto.de/recht/justiz/j/rechtsstaat-justiz-entscheidungen-behoerden-bindung-sami-a-wetzlar/   


Interview mit Prof. Kluth zum Thema Bürokratielasten im Handwerk

https://www.handwerk.com/buerokratie-interview-mit-professor-winfried-kluth   


Seminar im Wintersemester 2018/19

Im kommenden Wintersemester biete ich ein Blockseminar an zum Thema:

„Der paternalistische / fürsorgliche Staat“

mit Themenangeboten für die Wahlbereiche Staat und Verwaltung sowie Migrationsrecht.

Die Themen finden Sie hier:
Seminar_2018.pdf (55,4 KB)  vom 03.08.2018

Vortrag zum Sonderungsverbot im Schulrecht

Prof. Kluth hat beim 5. Schulrechtstag 2018 im Wissenschaftszentrum Berlin einen Vortrag zum Thema „Die Geltung des Sonderungsverbots für Ergänzungsschulen und Internationale Schulen“ gehalten.

Die Präsentation finden Sie hier:
Kluth_Sonderungsverbot.pptx.pdf (110,7 KB)  vom 09.07.2018


Interview zu Transitzentren

Prof. Kluth hat sich in einem Interview mit MDR-Aktuell zu den offenen Rechtsfragen bei den von der Bundesregierung geplanten Transitzentren geäußert:
https://www.mdr.de/mediathek/infothek/audio-755772.html   


Staatsrechtliches Forum 2018: Öffentliche Sicherheit im Zeitalter der Digitalisierung

Dr. Hans-Georg Maaßen

Dr. Hans-Georg Maaßen

Dr. Hans-Georg Maaßen

Susanne Dehmel

Susanne Dehmel

Susanne Dehmel

Podiumsdiskussion

Podiumsdiskussion

Podiumsdiskussion

Auf Einladung von Prof. Dr. Winfried Kluth vom Juristischen Bereich und in Zusammenarbeit mit der Rechtsanwaltsgesellschaft Redeker - Sellner - Dahs fand in den Räumen der Landesvertretung Sachsen-Anhalt beim Bund in Berlin das 4. Staatsrechtliche Forum zum Thema Öffentliche Sicherheit im Zeitalter der Digitalisierung statt.

Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz Dr. Hans-Georg Maaßen erläuterte in seinem einführenden Vortrag, welche neuen Bedrohungen durch Terroristen und Aktivitäten anderer Staaten in Deutschland drohen. Dabei machte er zugleich deutlich, dass wegen einer fehlenden „digitalen Kompetenz“ in Deutschland eine erhebliche Abhängigkeit von den IT-Firmen und Nachrichtendiensten anderer Länder besteht. Ohne deren Hilfe seien in jüngster Vergangenheit schwerwiegende Gefahren nicht rechtzeitig zu erkennen und abzuwehren gewesen.

In einem weiteren Vortrag machte Susanne Dehmel als Mitglied der Geschäftsführung des Digitalverbandes bitkom e.V. deutlich, dass es ein gemeinsames Interesse von Unternehmen und Staat an hohem Standards im Bereich der IT Sicherheit gibt. Deshalb liege es im Interesse der Staaten, Sicherheitslücken bei IT-Systemen nicht heimlich zu nutzen, sondern zu deren Schließung beizutragen.

In der anschließenden Diskussion wurde deutlich, dass auch die Rechtswissenschaft herausgefordert ist, Fragen des Datenschutzes auch aus dem Blick einer wirksamen Gefahrenabwehr zu erforschen und dazu beizutragen, den bisweilen bestehenden Gegensatz zwischen Sicherheit und Freiheit positiv aufzulösen.

https://www.campus-halensis.de/artikel/staatsrechtliches-forum-2018-herausforderungen-durch-digitalisierung/   


Europatag 2018 der Bundeszahnärztekammer

Prof. Kluth hat beim Europatag 2018 der Bundeszahnärztekammer an einem Panel zu den Perspektiven des Binnenmarktes für Dienstleistungen mitgewirkt:

Geht die EU von der richtigen Prämisse aus? Sind Märkte nicht auch unterschiedlich strukturiert? Das fragte Prof. Dr. Winfried Kluth. Der Steuer- und Bankbereich müsse beim Thema Deregulierung anders betrachtet werden als der zahnärztliche Bereich: „Wir haben unterschiedliche Marktstrukturen und brauchen unterschiedliche Antworten.“


Weitere Informationen zur Veranstaltung finden Sie hier:
https://www.zm-online.de/news/politik/ein-plaedoyer-fuer-gemeinsame-werte/   

Prof. Kluth beim Europatag 2018 der Bundeszahnärztekammer

Prof. Kluth beim Europatag 2018 der Bundeszahnärztekammer

Prof. Kluth beim Europatag 2018 der Bundeszahnärztekammer


Gutachten im Auftrag des Bundesministeriums für Gesundheit

Prof. Dr. Kluth hat im Auftrag des Bundesministeriums für Gesundheits ein Gutachten zur verfassungsrechtlichen Legitimation des Gemeinsamen Bundesausschusses erstellt, das auf der Website des Ministeriums zusammen mit zwei weiteren Gutachten zum gleichen Thema als Download verfügbar ist.
Sie finden den Text hier: https://www.bundesgesundheitsministerium.de/service/publikationen/ministerium/details.html?bmg%5Bpubid%5D=3162   


Menschenrechtliche Perspektiven für die Entwicklung des Migrationsrechts

Der frühere UN-Sonderberichterstatter für Menschenrechte der Flüchtlinge Prof. Dr. François Crépeau sprach an der Martin-Luther-Universität

Vortrag François Crépeau

Vortrag François Crépeau

Vortrag François Crépeau

Podiumsdiskussion Migration

Podiumsdiskussion Migration

Podiumsdiskussion Migration

Auf Einladung der Forschungsstelle Migrationsrecht (FoMig) des Juristischen Bereichs der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg sprach der frühere UN-Sonderberichterstatter Prof. François Crépeau, Professor an der McGill University und International Francqui Professor an der Universität Louvain (UCL), zum Thema ‚Mobility and Migration Diversity: New Horizons for Human Rights‘.
In seinem brillanten Vortrag entwickelte Crépeau anknüpfend an den im Februar 2018 von den Vereinten Nationen vorgestellten Ersten Entwurf für einen Global Compact on Safe, Orderly and Regular Migration“ die wesentlichen Aussagen und Entwicklungsperspektiven für die Migration in den kommenden Jahrzehnten dar. Für Crépeau stellt ein offener und sicherer rechtlicher Rahmen für die globale Migration die wichtigste Voraussetzung für die bessere Achtung der Menschenrecht in diesem Bereich dar. Dabei spricht er sich ebenso wie der Global Compact weder für einen Verzicht auf Kontrollen noch auf eine Begrenzung  der Migration aus. Wichtig sei vor allem, dass es einen fairen und offenen Rahmen gibt, den jeder, der Interesse an einer Migration hat, diskriminierungsfrei in Anspruch nehmen kann. Auch im Rahmen der Fluchtmigration, die nur am Rande Gegenstand des Vortrags war, hält Crépeau eine durch Kontingente gesteuerte Lösung für sinnvoller, da anderenfalls staatliche und internationale Steuerung keine Wirkung entfalten könne. Eine Schließung von Grenzen mit Gewalt sei keine Lösung, die demokratische Gesellschaften auf Dauer durchhalten könnten.
Im  Anschluss an den Vortrag wurde diese Thesen auf einem Podium, das die Direktorin des Max-Planck-Insitut für ethnologische Forschung Halle Prof. Dr. Marie-Claire Foblets leitete, von Dr. Constantin Hruschka von  der Universität München, Prof. Dr. Sylvie Sarolea von der Universität Louvain (Belgien) und Prof. Dr. Daniel Thym von der Universität Konstanz kritisch kommentiert und diskutiert. Dabei ging es u.a. um die Frage, welche Rolle die Akzeptanz von Migration in der Gesellschaft spielt und ob der liberale menschenrechtliche Ansatz nicht eher dazu führt, dass kritische Stimmen die Oberhand gewinnen, weil viele Bürger eine staatliche Steuerung im Interesse der Gesellschaft erwarten. Kontrovers diskutiert wurde auch die Rolle der Medien, die eher zu schwarz-weiss-Darstellungen neigten und damit den sachlichen Diskurs erschwerten.


Interview zum Thema "Aufmerksamkeit"

Prof. Kluth hat in der aktuellen Ausgabe des Magazins tv diskurs ein Interview zum Thema „Ohne ein Ethos der Aufmerksamkeit entwickeln sich Gesellschaften nicht weiter.“ gegeben.
Den Beitrag finden Sie hier: https://tvdiskurs.de/heft/mediale-aufmerksamkeit/   


Workshops zur Normenkontrolle und guten Gesetzgebung in Peking

Rechtsarbeitskommission des Nationalen Volkskongresses der Volksrepublik China

Rechtsarbeitskommission des Nationalen Volkskongresses der Volksrepublik China

Rechtsarbeitskommission des Nationalen Volkskongresses der Volksrepublik China

Prof. Kluth hat im Auftrag der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) der Bundesregierung an der Planung und Durchführung zwei Workshops zur Normenkontrolle und guten Gesetzgebung in Peking mit der Rechtsarbeitskommission des Nationalen Volkskongresses der Volksrepublik China (siehe Bild) und dem Justizministerium der Volksrepublik China durch vier Vorträge mitgewirkt.


In memoriam
Dr. Carsten Hörich verstorben

Völlig unerwartet und viel zu früh verstarb am 8. Februar im Alter von 36 Jahren  Dr. Carsten Hörich. Unermüdlich wirkte der Jurist auf seinem Spezialgebiet, dem Migrationsrecht - unter anderem als Mitarbeiter der Forschungsstelle Migrationsrecht, die 2016 an der Universität Halle gegründet wurde. Ein Nachruf von Prof. Dr. Winfried Kluth.

http://campus-halensis.de/artikel/in-memoriam-carsten-horich/   


Seminar im Sommersemester 2018 zum Thema "Die Auswirkungen der Digitalisierung im Staats- und Verwaltungs- und Gesundheitsrecht"

Termin und Ort für die Vorbesprechung werden in Kürze veröffentlicht.
Seminar_Digitalisierung.pdf (317,4 KB)  vom 29.01.2018

Kammerrechtstag 2017    

Kammerrechtstag 2017

Am 21. und 22. September 2017 fand in Magdeburg der 16. Kammerrechtstag des Instituts für Kammerrecht statt. Hier finden Sie weitere Informationen sowie die Unterlagen zur Tagungsveranstaltung.

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Abschiebung von Gefährdern

Prof. Kluth hat das Editorial in NJW 37/2017 zum Thema „Abschiebung von Gefährden“ verfasst.

Den Text finden Sie hier:http://rsw.beck.de/rsw/upload/NJW/Editorial_37-2017.pdf   


Richter des Bundesverfassungsgerichts mahnt Behörden und Gerichte zur gründlichen Sachverhaltsprüfung bei Abschiebungen

Vortrag RiBVerfG Dr. Maidowski

Vortrag RiBVerfG Dr. Maidowski

Vortrag RiBVerfG Dr. Maidowski

Am 11. Juli 2017 sprach der Richter am Bundesverfassungsgericht Dr. Ulrich Maidowski im Rahmen des Halleschen Forums Migrationsrechts über die verfassungsrechtliche Dimension der Sachverhaltsaufklärung im Flüchtlingsrecht. Hierbei wurde insbesondere die Rollenverteilung zwischen Gericht und Sachverständigen vor dem Hintergrund der gegenwärtigen Lage in Afghanistan thematisiert. Studenten und Studentinnen, wissenschaftliche Angehörige der Universität, aber auch zahlreiche Vertreter der Praxis, u.a. aus der Jugendhilfe, der Anwaltschaft und der Richterschaft der Verwaltungsgerichte in Sachsen-Anhalt sowie des Bundesverwaltungsgerichtes folgten der Einladung der Forschungsstelle Migrationsrecht.

Dr. Ulrich Maidowski ist ein erfahrener Verwaltungsjurist, der ab 1990 als Richter am Verwaltungsgericht in Aachen, später als Richter am Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen in Westfalen und als Richter am Oberlandesgericht Hamm tätig war. Im Jahr 2009 führte ihn sein Weg an das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig. Seit Juli 2014 ist er Richter im zweiten Senat des Bundesverfassungsgerichts und wacht seither in Karlsruhe über die Einhaltung des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland. Neben der juristischen Perspektive auf Afghanistan, verbindet Maidowski auch private Beziehungen zu dem durch Krieg und Terror destabilisierten Land. Seine Schulzeit verbrachte er nicht nur in Hannover und Wolfsburg, sondern auch in Tokyo (Japan) und Kabul (Afghanistan).

Anlass für den Vortrag in Halle sind die Erscheinungen und Folgen rund um die Durchführung von Sammelabschiebungen nach Afghanistan. Im seinem „Werkstattbericht“ aus der Arbeit des Bundesverfassungsgerichts stellte Maidowski neben theoretischen Grundlagen des Flüchtlingsrechts die Verbindung zu maßgeblichen prozessrechtlichen Fragestellungen her und beurteilte diese abschließend im Lichte des Verfassungsrechts. Vordergründig wurden hierbei konkrete Probleme bei der Tatsachenermittlung im Verwaltungsprozess benannt und diskutiert. Aufgrund prozessrechtlicher Vorgaben sind die Gerichte bei Entscheidungen über die Durchführbarkeit von Abschiebungen verpflichtet, von Amts wegen den Sachverhalt zu ermitteln. Hierbei stellt sich für die zuständigen Richter insbesondere das Problem, sich einen „tagesaktuellen Eindruck“ u.a. von der Gefahrenlage in Afghanistan zu verschaffen.

In der Praxis nutzen Verwaltungsrichter im Flüchtlingsrecht u.a. die Expertise von sachverständigen Gutachtern, um die Tatsachen zu ermitteln, die für eine Lagebeurteilung im Entscheidungszeitpunkt maßgeblich sind. Sachverständige erforschen und bewerten die tatsächlichen Umstände in den Herkunftsländer bspw. im Hinblick auf die humanitäre Lage oder mögliche Gefahrenquellen, die für abgelehnte Asylbewerber bei der Rückkehr bestehen können. Die juristischen Ausführungen von Maidowski wurden an dieser Stelle durch eine ethnologische Perspektive von Frau Friederike Stahlmann (Max Planck Institut für ethnologische Forschung) ergänzt. Sie berichtete als ausgewiesene Expertin aus der Sicht einer gerichtlich bestellten Sachverständigen über die derzeitige Lage in Afghanistan sowie über Schwierigkeiten bei der Kommunikation mit den am flüchtlingsrechtlichen Verfahren beteiligten Richtern und Anwälten in Bezug auf die für die Entscheidung relevanten Fragestellungen. Eindrücklich wurde dies am Beispiel der abgelehnten Asylbewerber aus Afghanistan erörtert, für die sich aus der Rückkehr in dieses Land nach einem Aufenthalt in Europa in vielen Fällen eine besondere Gefahrenlage ergeben kann.

Maidowski stellte abschließend dar, wie schwierig die Sachverhaltsermittlung in der gerichtlichen Praxis insbesondere bei sog. Eilrechtsschutzersuchen ist. Da Abschiebungen nicht angekündigt werden dürfen, verbleiben für die Prozessbeteiligten in der Regel nur wenige Stunden, um eine vorläufige Beurteilung vorzunehmen. Aufgabe des Bundesverfassungsgerichts ist es dabei, die Einhaltung rechtsstaatlicher Grundsätze zu überprüfen.


Seminar im Wintersemester 17/18

Das Seminar richtet sich an Studierende des Wahlbereichs Staat- und Verwaltung (Wahlbereiche Umwelt- und Planungsrecht sowie Öffentliches Wirtschaftsrecht) und wird als Blockseminar durchgeführt.
Seminar_StuVerw_2017.pdf (50,4 KB)  vom 08.08.2017

Seminar im Wintersemester 17/18

Das Seminar richtet sich an Studierende des Masterstudiengangs Medizin-Ethik-Recht (Themenbereich A) sowie des Wahlbereichs Migrationsrecht (Themenbereich B) und wird in Zusammenarbeit mit dem Präsidenten des Bundessozialgerichts Dr. Schlegel im Gebäude des Bundessozialgerichts in Kassel durchgeführt.
Seminar_GesR_MigR_2017.pdf (54 KB)  vom 08.08.2017

Interview mit Prof. Kluth in MDR Kultur zum Thema „Impfen als Pflicht“

http://www.mdr.de/kultur/radio-tv/radio/ipg/sendung737598_date-2017-05-30_days-true_ipgctx-true_zc-7f3a2df9.html   


Interview mit Prof. Kluth zur Passentziehung durch türkische Behörden (Hessischer Rundfunk, Magazin Defacto)

http://www.hr-online.de/website/fernsehen/sendungen/mediaplayer.jsp?mkey=64362196&rubrik=2390   


Vortrag zu Interkommunaler Kooperation

Prof. Kluth hat bei einem Workshop des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) zum Thema „Gemeinsam sind Kommunen  stärker?“ einen Vortrag zum Thema „Rechtlich-organisatorische Aspekte von Interkommunaler Kooperation" gehalten.

Die Präsentation finden Sie hier:
Kluth_IWH_2017.pptx.pdf (51,1 KB)  vom 05.05.2017

Berufung in den Landesintegrationsbeirat

Prof. Kluth wurde durch die Ministerin für Arbeit, Soziales und  Integration des Landes Sachsen-Anhalt Petra Grimm-Benne in den  Landesintegrationsbeirat berufen.


Vortrag zur Weiterentwicklung des Naturschutzes

Prof. Kluth hat im Rahmen einer Festveranstaltung „40 Jahre Bundesnaturschutzgesetz“, die u. a. vom Deutschen Rat für Landespflege organisiert wurde, am 3. April 2017 in Berlin einen Vortrag zum Thema Die Bedeutung von Art. 20a GG für die Weiterentwicklung des Naturschutzes gehalten.

Den Vortragstext finden Sie hier:
Kluth_NaturschutzZukunft.pdf (206,4 KB)  vom 12.04.2017

Seminar im Sommersemester 2017

Prof. Kluth veranstaltet im Sommersemester 2017 ein Seminar zum Thema Grundrechte und (Verfassungs-)Richtermacht - Der Einfluss der Verfassungsgerichte und Menschengerichtshöfe auf die Entwicklung des nationalen Rechts durch die Anwendung und Interpretation von Grund- und Menschenrechten.

Die Seminarthemen können Sie folgendem Dokument entnehmen:
Kluth_Seminar_SoSe2017.pdf (145,5 KB)  vom 02.03.2017

Wissenschaftliche Fachtagung der IWE GK zum Gedenken an Prof. Dr. Ernst Grünfeld

Am  27. Januar 2017 fand an der Juristischen und Wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg eine wissenschaftliche Fachtagung zum Gedenken an das Leben und Wirken von Ernst Grünfeld statt.


Aktuelle Veröffentlichungen

Kluth, Grundsätzlich keine Sozialversucherungspflicht für Aufwandsentschädigungen bei ehrenamtlicher  Tätigkeit in Kreishandwerkerschaften und Kammern, GewArch 2018, 401 ff.


Kluth, Die Neuregelung des Familiennachzugs zu subsidiär Schutzberechtigten: eine verfahrensrechtliche Herausforderung, ZAR 2018 375 ff.


Prof. Kluth hat in Band 2 der Neuauflage des Staatslexikons der Görres-Gesellschaft zur Pflege der Wissenschaften das Stichwort Gewerberecht neu bearbeitet.


Kluth, Notwendigkeit und Instrumente der qualitativen Verbesserung und Vereinheitlichung der Einschätzung der Gefahrenlagen in Herkunfts- und Drittstaaten, ZAR 2018, 331 ff.


Kluth, AnkER-Zentren - Ein Blick hinter die Kulissen eines migrationspolitischen Akronyms, ZRP 2018, 190 ff.


Kluth, Der „Masterplan Migration“ aus der Sicht der Migrationsrechtswissenschaft, ZAR 2018. 297 ff.


Kluth, Urteilsanmerkung zu OVG Münster, Beschl. v. 15.8.201817 B 1029/18 (Fall Sami A.), NVW 2018, 1493 ff.


Kluth, Einwanderungsgesetz: Entwürfe, Chancen, Kritik, in: NVwZ 2018, 1437 ff.


Kluth, Handwerksrechtliche Perspektiven zur Stärkung der Sozialpartnerschaft und (Flächen-) Tarifbindung, GewArch 2018, 321 ff.


Kluth (Hrsg.), Familie als Wirtschaftsfaktor

Kluth (Hrsg.), Familie als Wirtschaftsfaktor

Winfried Kluth (Hrsg.)

Familie als Wirtschaftsfaktor. Untersuchungen zu den Leitbildern der Familienpolitik und ihrem verfassungsrechtlichen Rahmen

Hallesche Schriften zum Öffentlichen Recht | Band 28


Kluth, Internationale und ausländische Schulen im deutschen  Schulrechtssystem - eine Analyse aus der Sicht des Verfassungsrechts,  RdJB 2018, 222 ff.


Kluth, Kammerfinanzierung ohne Pflichtbeiträge?, GewArch 2018, 261 ff.


Kluth, Ehrenamt, Aufwandsentschädigung und Sozialversicherungspflicht - Mehr Entscheidungssicherheit in einem juristischen Bermudadreieck? Analyse des Urteils des BSG vom 16.8.2017, B 12 KR 14/16, NZS 2018, 553 ff.


Kluth, Christliche Flüchtlinge: Sozial- und rechtswissenschaftliche Aspekte eines vernachlässigten Themenfeldes, ZAR 2018, 141 ff.


Giesen/Kluth, Gutachten zum 72. Deutschen Juristentag

Giesen/Kluth, Gutachten zum 72. Deutschen Juristentag

Giesen/Kluth

Migration und ihre Folgen - Wie kann das Recht Zuwanderung und Integration in Gesellschaft, Arbeitsmarkt und Sozialordnung steuern?

Gutachten zum 72. Deutschen Juristentag


Die Unvereinbarkeit des deut­schen Lotterie­mono­pols nach dem Glücks­spiel­staats­vertrag mit Unions- und Verfas­sungs­recht

Die Unvereinbarkeit des deut­schen Lotterie­mono­pols nach dem Glücks­spiel­staats­vertrag mit Unions- und Verfas­sungs­recht

Winfried Kluth, Die Unvereinbarkeit des deut­schen Lotterie­mono­pols nach dem Glücks­spiel­staats­vertrag mit Unions- und Verfas­sungs­recht, 2018.


Winfried Kluth, Religion als Gefahr und Gefahren für die Religion. Betrachtungen aus der Perspektive des Verfassungsrechts, in: Beichel-Benedetti/Janda (Hrsg.), Hohenheimer Horizonte. Festschrift für Klaus Barwig, 2018, S. 224 ff.


Die IHK-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 12. Juli 2017

Die IHK-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 12. Juli 2017

Winfried Kluth (Hrsg.)

Die IHK-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 12. Juli 2017

Analyse, interdisziplinäre Einordnung und Kritik


Jahrbuch des Kammer- und Berufsrechts 2016

Jahrbuch des Kammer- und Berufsrechts 2016

Winfried Kluth (Hrsg.)

Jahrbuch des Kammer- und Berufsrechts 2016


Winfried Kluth, Das Carsharinggesetz des Bundes und seine Umsetzung auf kommunaler Ebene, LKV 2018, 112 ff.


Winfried Kluth, Bedarf und Berdarfsgerechtigkeit aus rechtlicher Sicht, in: Klauber/Geraedt/Friedrich/Wasem (Hrsg.), Krankenhaus-Report 2018, 2018, S. 39 ff.


Kluth, Legale Zuwanderung stärken? Zur Zukunft des deutschen und europäischen Migrationsrechts, in: Lehner/Wapler (Hrsg.), Die herausgeforderte Rechtsordnung. Aktuelle Probleme der Flüchtlingspolitik, 2018, S. 351 ff.


Kluth, Gesundheitsdienstleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, in: Soziale Sicherheit 2018, 32 ff.


Kluth, Die Gesundheitsversorgung von Migranten: Ein systematischer problemorientierter Überblick, in: Zeitschrift für medizinische Ethik  2018, 5 ff.


Schmidt-Bleibtreu/Hofmann/Henneke (14. Aufl.)

Schmidt-Bleibtreu/Hofmann/Henneke (14. Aufl.)

Prof. Kluth hat in der 14. Auflage des Grundgesetz-Kommentars  Schmidt-Bleibtreu/Hofmann/Henneke die Vorschriften zum Parlamentsrecht  (Art. 38 bis 48 GG) neu kommentiert.


Kluth, Aktuelle Entwicklungen im Recht der Privatschulfinanzierung, LKV 2017, 433 ff.


Knopp/Peine/Topel, Brandenburgisches Hochschulgesetz

Knopp/Peine/Topel, Brandenburgisches Hochschulgesetz

Prof. Kluth hat in dem von Knopp, Peine und Topel in dritter Auflage herausgegebenen Kommentar zum Brandenburgischen Hochschulrecht das Stiftungsgesetz „Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder)“ kommentiert.


Kluth, Die Infrastrukturgenossenschaft als Aktivierungs- und Gestaltungsinstrument, in: LKV 2017, 337 ff.


Kluth, Die erzwungene Verfassungsänderung: Das NPD-Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 17. Januar 2017 und die Reaktion des verfassungsändernden Gesetzgebers, in: Zeitschrift für Parlamentsfragen Heft 3/2017, S. 676 ff.


Kluth, Aufgaben und Perspektiven der Rechtspolitik, in: Zeitschrift für Rechtspolitik 2017, 194 ff.


Xie Libin (Hrsg.), Gesetzgebung in China und Deutschland — ein Rechtsvergleich

Xie Libin (Hrsg.), Gesetzgebung in China und Deutschland — ein Rechtsvergleich

Winfried Kluth, Die  Bedeutung der Begründung von Gesetzen als Instrument der  Qualitätssicherung und Grundlage ihrer politischen und gerichtlichen Kontrolle,

in: Xie Libin (Hrsg.), Gesetzgebung in China und Deutschland — ein Rechtsvergleich, Verlag der China-Universität für Politik und Rechtswissenschaft 2017, S. 17-41.


Kluth/Hund/Maaßen, Handbuch Zuwanderungsrecht, 2. Aufl. 2017

Kluth/Hund/Maaßen, Handbuch Zuwanderungsrecht, 2. Aufl. 2017

Kluth/Hund/Maaßen

Handbuch Zuwanderungsrecht

Allgemeines Zuwanderungs- und Aufenthaltsrecht nach deutschem und europäischem Recht


2. Auflage 2017, Verlag C.H. Beck


Wolff/Bachof/Stober/Kluth, Verwaltungsrecht I

Wolff/Bachof/Stober/Kluth, Verwaltungsrecht I

Wolff/Bachof/Stober/Kluth

Verwaltungsrecht Band 1, 13. Auflage 2017

C.H. Beck Verlag


Winfried Kluth, Genomeditierung - Perspektiven des Verfassungsrechts,  in: Zeitschrift für Medizin-Ethik-Recht (ZfMER) 2017, S. 24 ff.

http://www.meris-mer.de/fileadmin/media/ZfMER_1_2017.pdf   


Kluth, Infrastrukturgenossenschaften

Kluth, Infrastrukturgenossenschaften

Winfried Kluth (Hrsg.)

Infrastrukturgenossenschaften

Universitätsverlag Halle-Wittenberg 2017


Kluth, Governance-Konzept der Genossenschaft, Zeitschrift für Rechtspolitik 2017, S. 108 ff.


Kluth, Grundrechte, 4. Aufl. 2017

Kluth, Grundrechte, 4. Aufl. 2017

Kluth, Grundrechte mit dem Recht der Verfassungsbeschwerde, 4. Aufl. 2017


Winfried Kluth, Der Gemeinsame Bundesausschuss (GBA) aus der Perspektive des Verfassungsrechts, GesR 2017, 205 ff.


Staatslexikon der Görres-Gesellschaft zur Pflege der Wissenschaften

Staatslexikon der Görres-Gesellschaft zur Pflege der Wissenschaften

Prof. Kluth hat in Band 1 der Neuauflage des Staatslexikons der  Görres-Gesellschaft zur Pflege der Wissenschaften die Stichworte  „Ausländerrecht“ und „Berufskammern“ bearbeitet.


Winfried Kluth, Das humanitäre Visum als Instrument der sicheren Fluchtmigration, ZAR 2017, S. 105 ff.


Sack (Hrsg.), Wirtschaftskammern im europäischen Vergleich

Sack (Hrsg.), Wirtschaftskammern im europäischen Vergleich

Prof. Kluth hat in dem von Sack herausgegebenen Sammelband Wirtschaftskammern im europäischen Vergleich (Springer VS 2017) einen Beitrag zum Thema: „Funktionale Selbstverwaltung durch die deutschen Industrie- und Handelskammern - Grundkonzeption, Ausgestaltung und Kritik" verfasst.


Oppelland (Hrsg.), Das Recht auf Asyl im Spannungsfeld von Menschenrechtsschutz und Migrationsdynamik

Oppelland (Hrsg.), Das Recht auf Asyl im Spannungsfeld von Menschenrechtsschutz und Migrationsdynamik

Winfried Kluth, "Das Asylgrundrecht: Entstehung, Entwicklung und aktuelle Herausforderungen in: Oppelland (Hrsg.), Das Recht auf Asyl im Spannungsfeld von Menschenrechtsschutz und Migrationsdynamik, 2017, S. 9 ff.



Uhle (Hrsg.), Migration und Integration

Uhle (Hrsg.), Migration und Integration

Prof. Kluth hat in dem von Uhle herausgegebenen Sammelband "Migration und Integration. Die Migrationskrise als Herausforderung des Rechts“ einen Beitrag zum Thema „Ziele und Bedingungen von Integration" verfasst.


Winfried Kluth, Die neue Wohnsitzregelung des Aufenthaltsgesetzes, in: Zeitschrift für Gesetzgebung 2016, S. 289 - 306.


Merten/Papier (Hrsg.), Handbuch der Grundrechte

Merten/Papier (Hrsg.), Handbuch der Grundrechte

Prof. Kluth hat in dem von Merten und Papier herausgegebenen Handbuch der Grundrechte im neu erschienenen Band VIII zu den Landesgrundrechten den Beitrag zu Sachsen-Anhalt verfasst.


Kluth/Heusch, Ausländerrecht, 2016

Kluth/Heusch, Ausländerrecht, 2016

Der von Prof. Kluth zusammen mit dem Präsidenten des VG Düsseldorf Dr.  Heusch herausgegebene Beck-Online Kommentar zum Ausländerrecht ist jetzt  in einer Print-Version erschienen:

Kluth/Heusch (Hrsg.)

Ausländerrecht

C.H. Beck Verlag 2016

https://www.youtube.com/watch?v=KPsk0iWUcEA&feature=youtu.be   


Jahrbuch Kammerrecht 2015

Jahrbuch Kammerrecht 2015

Winfried Kluth (Hrsg.)

Jahrbuch des Kammer- und Berufsrechts 2015


Winfried Kluth, Quo vadis Freiberuflergesellschaft?, in: Deutsches Steuerwissenschaftliches Institut (Hrsg.). Quo vadis Freiberuflergesellschaft, DWS-Schriftenreihe Nr. 34, 2016, S. 13-46.


Berliner Kommentar zum GG

Berliner Kommentar zum GG

Prof. Kluth hat in dem von Friauf und Höfling herausgegebenen  Berliner Kommentar zum Grundgesetz die Staatszielbestimmung zum Umwelt- und Tierschutz des Art. 20a GG kommentiert.


Winfried Kluth, Grundlagen und Strukturen eines Migrationsfolgenrechts, in: DVBl. 2016, S. 1081-1088.


Winfried Kluth/Susanne Sieker, Soziagenossenschaften aus dem Blickwinkel des Genossenschaftsrechts und des Gemeinnützigkeitsrechts, in: Schmale/Blome-Drees (Hrsg.), Genossenschaft innovativ. Genossenschaften als neue Organisationsform in der Sozialwirtschaft, Springer VS 2016.


Calliess/Ruffert, EUV/AEUV, 5. Aufl.

Calliess/Ruffert, EUV/AEUV, 5. Aufl.

Prof. Kluth hat in der 5. Auflage des von Calliess und Ruffert herausgegebenen Kommentars zum EUV, AEUV und der EU-Grundrechte-Charta  u.a. die Vorschriften zur Unionsbürgerschaft, zur Dienstleistungsfreiheit und zum Europäischen Parlament neu bearbeitet.


Kluth, Der rechtliche Gestaltungsrahmen für eine Integrationsförderung  durch Wohnsitzpflichten für anerkannte Flüchtlinge und subsidiär  Schutzberechtigte, in: Der Landkreis 2016, S. 16 ff.


Kluth, Kommentierung der Art. 3 bis 3e AsylG (Anerkennung als  Flüchtling) in: Kluth/Heusch, Beck OK Ausländerrecht, Edition 10,  3/2016.


Kluth, Das Asylpaket II – eine Gesetzgebung im Spannungsfeld zwischen politischen Versprechen und rechtlich-administrativer Wirklichkeit, ZAR 2016, S. 121 ff.


Prof. Kluth hat in dem von Wienke u.a. herausgegeben Band Aktuelle Rechtsfragen der Palliativversorgung, Springer Verlag 2016, einen  Beitrag zum Thema „Verfassungsrechtliche Aspekte der Palliativmedizin“  verfasst.


Kluth, Begrenzung der Schutzgewährung versus alternative Formen der Migrationssteuerung, in: ZAR 2016, S. 1 ff.


Kluth, Berufsrecht und Rechtswissenschaft - kein Interesse?, in: ZRP 2016, 26.


Kluth, Rechtliche Rahmenbedingungen für interkommunale Kooperation im Schulsektor, in: Bauer/Büchner/Markmann (Hrsg.), Schulen im kommunalen Bildungsmanagement, 2015, S. 83-98.


Kluth, Die Zukunft der beruflichen Selbstverwaltung, in: Berliner Anwaltsblatt 2015, S. 451 ff., abrufbar unter: http://www.berliner-anwaltsverein.de/wordpress/wp-content/uploads/2015/12/AW_2015-12_Internet.pdf   

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