Lehrstuhl für Öffentliches Recht
Prof. Dr. Winfried Kluth
Richter am Landesverfassungsgericht a. D.
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Prof. Dr. Winfried Kluth
Raum Juridicum 1.21
Universitätsplatz 3 - 5
06108 Halle
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Telefax: 0345 / 55 27 293
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Sprechzeiten: nach Vereinbarung
Übersicht
Aktuelles
Neues Policy Paper "Junge Wohnungsgenossenschaften und Dachgenossenschaften fördern: Novellierung von Förderbedingungen und Ausbau von Expertisenetzwerken" veröffentlicht
Im Rahmen des Forschungsprojektes "Neue Instrumente bürgerschaftlicher Partizipation: Infrastrukturgenossenschaften" (https://fgz-risc.de/wissenstransfer/alle-transferprojekte/details/HAL_T_01 ) am Forschungsinstitut Gesellschaftlicher Zusammenhalt (FGZ) ist ein viertes Policy Paper zu Jungen Wohnungsgenossenschaften und Dachgenossenschaften entstanden.
Das Policy Paper finden Sie hier:
Kluth_Rathke_Junge Wohnungsgenossenschaften und Dachgenossenschaften_FGZPolicyPaper.pdf
(321,3 KB) vom 20.12.2024
Prof. Kluth hat ein Rechtsgutachten zum Vierten Engagementbericht der Bundesregierung verfasst
Der Vierte Engagementbericht der Bundesregierung wurde am 4. Dezember 2024 vom Kabinett verabschiedet. Er ist als Bundestagsdrucksache auf den Seiten des Bundestages frei abrufbar: https://www.vierter-engagementbericht.de
Das Rechtsgutachten, an dem Olga Guselnikova mitgearbeitet hat, ist unter folgender Adresse abrufbar:
https://www.ssoar.info/ssoar/handle/document/94439
FGZ-Workshop „Von Energie bis Wohnen:
Genossenschaften als Motor einer inklusiven und
nachhaltigen Infrastruktur“ am 13. Dezember 2024
Der diesjährige FGZ-Workshop zu Infrastrukturgenossenschaften fand am 13. Dezember 2024 statt. Praxispartner:innen aus der Region, ein Vertreter aus einem Ministerium des Landes Sachsen-Anhalt sowie Wissenschaftler:innen aus dem deutschsprachigen Raum haben die Veranstaltung als Plattform genutzt, um sich über neue Entwicklungen und Herausforderungen auszutauschen. Die Vorträge fokussierten einerseits die von Diversität geprägten Mitgliederstrukturen und das sozial-ökologische Potential von Energiegenossenschaften. Andererseits lag ein Schwerpunkt auf der Inklusion und möglichen rechtlichen Strukturen von Wohnprojekten. Zudem stellten sich Energie- und Wohnungsgenossenschaften vor.
FGZ-Workshop am 13.12.2024
Kammerrechtstag 2024 am 12. und 13. September in Berlin
Kammerrechtstag 2024
Der diesjährige Kammerrechtstag wurde am 12. und 13. September 2024 in Berlin abgehalten. Im Fokus standen dabei die Diskussion aktueller politischer, wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Entwicklungen sowie grundlegende Fragestellungen, die die Wirtschafts- und Berufskammern betreffen.
Weitere Informationen finden Sie auf der Seite der Forschungsstelle Kammerrecht.
Förderung des FGZ-Projekts um 5 Jahre verlängert
Das Bundesministerium für Bildung und Forschung hat die Förderung des Forschungsinstituts Gesellschaftlicher Zusammenhalt um weitere fünf Jahre verlängert. Dadurch kann auch das Projekt zu den Infrastrukturgenossenschaften am Lehrstuhl von Prof. Kluth fortgeführt werden. In der neuen Förderphase arbeitet das Projekt dabei mit dem Soziologen Dr. Jakob Hartl zusammen. Das gemeinsame Forschungsthema lautet nun: Wandel von Infrastrukturen und Gesellschaftlicher Zusammenhalt.
Die Pressemeldung zur Verlängerung der Förderung finden Sie hier
Informationen zum FGZ finden Sie hier
Fachkonferenz “Ordnungspolitik in der Arbeitsmigration“
Am 20. Juni 2024 organisierte die Forschungsstelle Migrationsrecht in Kooperation mit Fragomen Global LLP eine Fachkonferenz in der Landesvertretung Sachsen-Anhalt. Im Fokus standen aktuelle Fragen der Ordnungspolitik im Bereich der Fachkräftezuwanderung.
Weitere Informationen finden Sie unter: Forschungstelle Migrationsrecht.
Vorträge des Mitteldeutschen Migrationsrechtstags 2024
Sachverständigenrat Integration und Migration präsentiert Jahresgutachten 2024
Der SVR Integration und Migration, dem Prof. Kluth angehört, hat in Berlin in der Bundespressekonferenz sein Jahresgutachten 2024 unter dem Titel: „Kontinuität oder Paradigmenwechsel? Die Integrations- und Migrationspolitik der letzten Jahre" vorgestellt.
Mitteldeutscher Migrationsrechtstag 2024
Die Forschungsstelle Migrationsrecht – FoMig an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg und die Professur für Öffentliches Recht, insbesondere das Recht der Digitalisierung, Informations- und Migrationsrecht an der Universität Leipzig, haben zum ersten Mitteldeutschen Migrationsrechtstag eingeladen. Im Fokus standen die in den letzten Monaten erlassenen neuen gesetzlichen Regelungen sowie aktuelle sozialwissenschaftliche Forschungen in diesem Bereich.
Prof. Kluth übernimmt Vorsitz der Regierungskommission „Pandemievorsorge“
Der Ministerpräsident des Landes Sachsen-Anhalt, Dr. Reiner Haseloff, hat Prof. Kluth mit der Leitung der Regierungskommission Pandemievorsorge beauftragt. Die Kommission besteht aus 15 Mitgliedern und soll innerhalb von einem Jahr die Pandemiemaßnahmen in Sachsen-Anhalt evaluieren und Vorschläge für die Pandemievorsorge in der Zukunft erarbeiten.
Regierungskommission „Pandemievorsorge“
Information zum Genossenschaftsrechtstag 2024
https://www.genossenschaftsrechtstag.de/
Erfolgreicher FGZ-Workshop "Aktuelle
Entwicklungen im Bereich der
Infrastrukturgenossenschaften"
Das Forschungsprojekt HAL_T_01 am Forschungsinstitut Gesellschaftlicher Zusammenhalt (FGZ) unter der Leitung von Prof. Dr. Winfried Kluth veranstaltete am 03. November 2023 seinen jährlichen Workshop. Das Anliegen des Workshops war die Bedeutung, Potentiale sowie aktuelle Entwicklungen der Infrastrukturgenossenschaften zu untersuchen. Im Fokus standen insbesondere die Dachgenossenschaften. Expert:innen aus der Praxis und der Wissenschaft nahmen zahlreich teil und nutzen den Workshop für einen intensiven Austausch.
Alternativvorschlag zur Steuerung der Asylmigration
Prof. Kluth hat im IPG-Journal einen alternativen Vorschlag zur Steuerung und Begrenzung der Asylmigration entwickelt.
Den Open-Access-Beitrag finden Sie hier
Vortrag zum neuen „Gebäudetyp E"
Prof. Kluth hat auf dem 4. Symposium zum Architekten- und Ingenieurrecht an der Humboldt-Universität zu Berlin durch einen Vortrag zum Thema „Gebäudetyp E - Chance und Herausforderung. Die öffentlich-rechtliche Perspektive“ mitgewirkt.
Die Präsentation zum Vortrag finden Sie hier:
Kluth_Gebäudetyp_E.pdf
(829,6 KB) vom 29.11.2023
Neues Studienbuch zu Falllösungen im Verfassungsrecht
Prof. Kluth und Dr. Stephan haben im Universitätsverlag ein neues Studienbuch zu Fallbearbeitungen im Verfassungsrecht veröffentlicht, das jetzt bestellt werden kann.
Nähere Informationen dazu finden Sie hier:
Flyer_272-1_Kluth_Stephan_scr.pdf
(206,4 KB) vom 14.11.2023
Prof. Kluth bei der Rechtspolitischen Konferenz der Konrad Adenauer Stiftung
Prof. Kluth hat bei der 17. Rechtspolitischen Konferenz der Konrad-Adenauer-Stiftung mit der Europaabgeordneten Lena Düpont und der ehemaligen Vizepräsidentin des EGMR Prof. Dr. Angelika Nussberger über die aktuellen Entwicklungen und Perspektiven des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems diskutiert.
Kammerrechtstag 2023 in Frankfurt am Main
Der diesjährige Kammerrechtstag fand am 21. und 22. September 2023 in Frankfurt am Main in den Räumen der Ärztekammer Hessen wieder in Präsenz statt.
Diskutiert wurden die Auswirkungen der Digitalisierung, das Lobbyregister, die neuesten Entwicklungen in den Innungen, das neue Baukammergesetz in Nordrhein-Westfalen sowie grundlegende und aktuelle Fragen im Zusammenhang mit dem Kammerwahlrecht. Ebenso wurde die Entwicklung der Rechtsprechung im Bereich des Kammerrechts analysiert und besondere Aspekte der Ausgestaltung von Selbstverwaltungsrechten erörtert.
Menschenrechtspreis für Catarina Woyames Dreher
Im Rahmen der Absolventenfeier der Juristischen Fakultät wurde Dr. Catarina Woyames Dreher für ihre Dissertation zum Thema "A Legal Assessment of the Efficacy of Consultation with Indigenous Peoples. The Case of Brazil" der Menschenrechtspreis der Fakultät verliehen. Der Preis wird durch Honorarprofessor RiBVerwG a.D. Dr. Ulrich Widmaier gestiftet. Das Dissertationsvorhaben wurde von Prof. Kluth betreut.
Exkursion der Vorlesung Gesetzgebung - Theorie und Praxis nach Berlin
Die Teilnehmer der Vorlesung von Prof. Kluth zur Gesetzgebungslehre haben auch in diesem Jahr zwei Gesetzesentwürfe erstellt und diese in Berlin vorgestellt und diskutiert. Thema war in diesem Jahr die Verkehrswende in großen Städten. Die beiden Gruppen haben dazu Gesetzesentwürfe erarbeitet, die eine Reduktion des Individualverkehrs fördern sollen. Die Exkursion nach Berlin am 13. Juli 2023 startete mit einem Besuch im Deutschen Bundestag. Hier wurde mit Ministerialrat Thomas Hadamek, der in der Bundestagsverwaltung für die Gesetzgebungsverfahren zuständig ist, die aktuelle Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu den Fristen im Gesetzgebungsverfahren diskutiert. Es folgte ein Besuch im Bundesumweltministerium, wo die beiden Entwürfe vorgestellt wurden. Zum Abschluss wurden diese in den Räumen der Landesvertretung von Sachsen-Anhalt in der Luisenstraße intensiv diskutiert.
Besuch im Deutschen Bundestag zu einem Gespräch über Gesetzgebung mit MinRat Thomas Hadamek.
Besuch im Bundesumweltministerium zur Vorstellung der beiden Gesetzesentwürfe zur Verkehrswende.
Debatte zu den beiden Gesetzesentwürfen in der Landesvertretung von Sachsen-Anhalt in Berlin.
Abschlusskonferenz des VULNER-Forschungsprojekts
VULNER-Forschungsprojekt
Am 8. und 9. Juni fand die Abschlusskonferenz des VULNER-Forschungsprojekts in den Räumlichkeiten der Landesvertretung Sachsen-Anhalts in Brüssel statt. Das deutsche Teilprojekt konnte dort seine Forschungsergebnisse zum Thema "Vulnerabilität von Geflüchteten durch Unterbringungsbedingungen" präsentieren, die anschließend kommentiert und diskutiert wurden. Kommentiert wurden unsere Ergebnisse von Torsten Moritz (Kommission der Kirchen für Migranten in Europa), Nicolas van Puymbroeck (Belgische Agentur für die Aufnahme von Asylbewerbern) und Philippe De Bruycker (Professor an der Freien Universität von Brüssel).
In einem Diskussionspapier sind die Forschungsergebnisse des VULNER-Projekts in 10 Schlüsselbotschaften zusammengefasst und können unter folgendem Link heruntergeladen werden.
Sachverständigenrat für Integration und Migration veröffentlicht Jahresgutachten 2023
Der SVR Integration und Migration, dem Prof. Kluth seit Januar 2023 angehört, hat am 9. Mai 2023 sein Jahresgutachten 2023 vorgestellt, dass sich mit den Auswirkungen des Klimawandels im Bereich der Migration befasst und dazu konkrete Vorschläge entwickelt.
Den Text des Gutachtens finden Sie hier
Rechtsberatung des AOK Bundesverbands zur geplanten Reform der Krankenhausplanung
Prof. Kluth hat den AOK Bundesverband durch ein Rechtsgutachten zu verfassungsrechtlichen Fragen der geplanten Reform der Krankenhausplanung beraten. Weitere Informationen dazu finden Sie hier
Prof. Kluth im Rechtsausschuss des Deutschen Bundestags
Prof. Kluth hat bei einer Anhörung im Rechtsausschuss des Deutschen Bundestags auf die verfassungsrechtlichen Bedenken der Aufspaltung der Gesetze zum Hinweisgeberschutz in ein Einspruchsgesetz und ein zustimmungspflichtiges Gesetz hingewiesen. Einzelheiten dazu finden Sie hier
Besuch einer Forschergruppe aus Japan
Anfang März besuchte eine Forschergruppe von Juristen und Sozialwissenschaftlern den Lehrstuhl für Öffentliches Recht, um eine vergleichende Studie zum Einbürgerungsrecht in Japan, Deutschland und Frankreich durchzuführen. Zusammen mit Prof. Kluth wurden u.a. Gespräche mit der Integrationsbeauftragten der Bundesregierung, dem Sachverständigenrat für Migration und Integration, einem Richter des Bundesverwaltungsgerichts, einer Rechtsanwältin und Wissenschaftlern durchgeführt. Zudem wurde die größte deutsche Einwanderungsbehörde in Darmstadt besucht. Auf dem Bild sind neben Prof. Kluth Prof. Nami Ohnishi von der Senshu Universität in Tokyo und Prof. Yuji Nakano von der Komazawa Universität Tokyo zu sehen.
Zum Besuch in Darmstadt finden Sie hier eine Information.
Prof. Kluth wurde in den Sachverständigenrat für Integration und Migration berufen
Zum 1. Januar wurden mit Prof. Dr. Havva Engin , Prof. Dr. Birgit Glorius und Prof. Dr. Winfried Kluth drei neue Sachverständige in den Rat berufen. Die Berufung durch das Bundesministerium des Innern und für Heimat erfolgte auf Grundlage des Votums einer unabhängigen Findungskommission; sie gilt vom 1. Januar 2023 bis zum 31. Dezember 2025.
Weitere Informationen zum SVR finden Sie hier .
Prof. Kluth als Sachverständiger im Innenausschuss
Prof. Kluth hat am 28.11.2022 als Sachverständiger an der Anhörung des Innenausschusses des Deutschen Bundestages zum Gesetzesentwurf der Bundesregierung zur Beschleunigung von Asylverfahren teilgenommen.
Einen Bericht finden Sie hier .
Unser Impuls zur Klimaschutzwoche
Gerne nehmen wir die Klimaschutzwoche an der Universität zum Anlass, um auf unser Lehrbuch zum Umweltrecht hinzuweisen, das einen eigenen Abschnitt zum Klimaschutzrecht enthält und für alle Studierenden über das OPAC Bibliotheksportal frei zugänglich ist.
Online-Symposium zum Wahlprüfungsrecht auf Verfassungsblog
Prof. Kluth hat sich in einem Beitrag für eine weitgehende Reform des Wahlprüfungsrechts ausgesprochen.
Die einzelnen kontroverseren Beiträge finden Sie hier
Gedankenaustausch mit der Rechtsarbeitskommission
des Ständigen Ausschusses des Nationalen
Volkskongresses der V.R. China
Prof. Kluth hat am 28. September 2022 erneut an einem von der GIZ organisierten Workshop mit der Rechtsarbeitskommission des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses der V.R. China durch einen Vortrag zu Fragen der Wahrung der Rechtseinheit durch Kodifikation, Rechtsbereinigung und Rechtsmodernisierung mitgewirkt.
Gruppenfoto
Kammerrechtstag 2022
Zum 22. Mal fand am 15. und 16. September 2022 der von der Forschungsstelle Kammerrecht (Lehrstuhl Kluth) organisierte Kammerrechtstag statt. Über 100 Teilnehmer aus ganz Deutschland aus Wissenschaft, Ministerialverwaltung und Kammern konnten bei der erneut hybrid durchgeführten Veranstaltung aktuelle Rechtsentwicklungen mit Expertinnen und Experten diskutieren. Themen waren in diesem Jahr die Änderung des IHKG und die Umwandlung des Deutschen Industrie- und Handelskammertages e.V. in eine Körperschaft des öffentlichen Rechts, die ersten Erfahrungen mit dem Lobbyregistergesetz, eine Bewertung der Aufgaben der Berufskammern im Rahmen der Umsetzung des Geldwäschegesetzes, die Probleme im Bereich der Fachkräftezuwanderung, die neue gesetzliche Regelung zur Mitwirkung von Handwerkskammern an Projekten der Entwicklungszusammenarbeit sowie ein Überblick über die Rechtsprechung zum Kammerrecht im Zeitraum seit dem letzten Kammerrechtstag. Die Vorträge werden im Jahrbuch des Kammer- und Berufsrechts dokumentiert, das im kommenden Frühjahr erscheinen wird.
Kammerrechtstag 2022
Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Masernimpfpflicht
Prof. Kluth hat in den o.g. Verfahren erfolgreich die Bundesregierung vertreten.
Die Entscheidung finden Sie hier
Vorlesung Gesetzgebungslehre präsentiert Ergebnisse in Berlin
Auch in diesem Jahr haben die Teilnehmer:innen der Vorlesung Gesetzgebungslehre in zwei Gruppen Gesetzesentwürfe erarbeitet und diese in Berlin auch gegenüber Vertretern von Bundestag und Fachministerien vorgestellt und diskutiert. Thema war in diesem Jahr der „Gesellschaftsdienst“, wobei sich beide Gruppen für die Förderung der Anreize für den Freiwilligendienst und gegen ein Pflichtjahr ausgesprochen haben. Gesprächspartner waren Prof. Dr. Günter Krings, MdB, der zugleich Vorsitzender der Deutschen Gesellschaft für Gesetzgebung ist, und Abteilungsleiter Ingo Behnel aus dem Bundesministerium der Gesundheit. Zum Abschluss stand ein Befund des Bundesministeriums des Innern und für Heimat auf dem Programm. Dr. Michael Griebsbeck, Unterabteilungsleiter der Verfassungsabteilung stellte dessen Aufgaben auch im Bereich des Gesellschaftlichen Zusammenhalts vor.
Vorlesung Gesetzgebungslehre präsentiert Ergebnisse in Berlin
Vortrag zur „Asylrechtlichen Glaubensprüfung“ an der Universität Wien
Prof. Kluth hat am 11. Juni 2022 bei einer Tagung der Universität Wien zum Thema „Den Glauben glaubhaft machen. Religiöse Konversion und Asyl“ einen Vortrag zum Thema „Zweck und Rechtsrahmen von Glaubensprüfungen im Asylverfahren" gehalten.
Die zugehörige Präsentation finden Sie hier:
Kluth_Glaubensprüfung_Asylverfahren.pdf
(1018,1 KB) vom 13.06.2022
Aktuelle Informationen zum rechtlichen Rahmen für Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine
https://www.dw.com/de/eu-asyl-regelung-für-ukrainische-flüchtlinge/a-60961795
Start des neuen FGZ Forschungsprojekts zu Rassismus in Behörden
Zum Jahresbeginn startet am Lehrstuhl das vom BMI im Rahmen des FGZ-Forschungsverbundes geförderte Projekt zur Untersuchung von Instrumenten der Vermeidung von strukturellem Rassismus in Behörden. Weitere Informationen dazu finden Sie hier
Weitere Informationen und Hinweise auf Aktivitäten folgen in Kürze.
Beratung des Volkskongresses der V.R. China
Prof. Kluth hat im Auftrag der GIZ zusammen mit einem Vertreter des Bundesministeriums der Justiz an einem Workshop zu Fragen der Gesetzgebung mit der Rechtsarbeitskommission des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses der V. R. China mitgewirkt und die Instrumente zur einheitlichen Gesetzesanwendung in Deutschland vorgestellt.
Beratung des Volkskongresses der V.R. China
Debatte zur gesetzlichen Regelung der Triage
Vor dem Hintergrund der durch den Beschluss des Bundesverfassungsgerichts ausgelösten Debatte wird die Präsentation des Vortrags von Prof. Kluth zum Thema hier erneut bereitgestellt:
Kluth_Triage_Loccum21.pdf
(6,9 MB) vom 30.12.2021
Neues Buch von Christiane Loertzer
Passend zur Jahreszeit hat Christiane Loertzer einen neues Buch veröffentlicht: Das Winterwunder an der Saale.
Mehr Informationen dazu finden Sie hier
Pandemierecht 4.0
Prof. Kluth hat einen Vorschlag für ein Pandemierecht 4.0 skizziert, der hier abrufbar ist:
https://verfassungsblog.de/pandemierecht-4-0/
Jurist erhält Dissertationspreis
https://www.campus-halensis.de/artikel/jurist-erhalt-dissertationspreis/
Nachhaltige Grundwassernutzung im Fokus
Studierende entwickeln im Rahmen der Vorlesung Gesetzgebungslehre ein „Gesetz zur Beschränkung des Grundwasserverbrauchs“
Den Bericht dazu finden Sie hier:
Bericht_Gesetzgebungslehre2021.pdf
(198 KB) vom 04.08.2021
Vorschlag für ein Kulturfördergesetz
Das von Prof. Kluth geleitete Teilprojekt des Forschungsinstituts Gesellschaftlicher Zusammenhalt (FGZ) hat ein Policy Paper mit dem Vorschlag für ein Kulturfördergesetz des Landes Sachsen-Anhalt erarbeitet.
Das Policy Paper finden Sie hier:
FGZ_Halle_Policy Paper 2_21_Kulturfördergesetz.pdf
(994,1 KB) vom 04.06.2021
Projekt „New European Bauhaus"
Prof. Kluth wirkt am Projektantrag Sachsen-Anhalt zum New European Bauhaus mit und leistet dort einen Beitrag zur Umsetzung nachhaltiger Bau- und Lebensformen mit Hilfe von Genossenschaften 4.0.
Einen Überblick zum Projekt finden Sie hier:
https://www.youtube.com/watch?v=sAzxeVRkz9U
sowie hier:
New European Bauhaus.pdf
(3,7 MB) vom 21.05.2021
Vortrag zum Thema: „Die Entwicklung des Rechts der
freien Berufe am Beispiel der Berufsbetreuer:innen"
Prof. Kluth hat bei der Jahrestagung der Betreuungsbehörden 2021 einen Vortrag zum Thema: „Die Entwicklung des Rechts der freien Berufe am Beispiel der Berufsbetreuer:innen" gehalten.
Die zugehörige Präsentation finden Sie hier:
Kluth_BerufsrechtBetreuer.pdf
(805,5 KB) vom 04.06.2021
Vortrag zum Thema: „Grundlagen, Verfahren und
Kriterien der Triage. Eine juristische Perspektive"
Prof. Kluth hat bei einer Tagung der Evangelischen Akademie Loccum einen Vortrag zum Thema „Grundlagen, Verfahren und Kriterien der Triage. Eine juristische Perspektive" gehalten.
Die zugehörige Präsentation finden Sie hier:
Kluth_Triage_Loccum21.pdf
(6,9 MB) vom 14.05.2021
Vortrag zum Thema: "Parlamentarische Legitimation
und praktische Wirksamkeit in der COVID-19-Pandemie“
Prof. Kluth hat im Rahmen der MER-Tagung „Die COVID-19-Pandemie: Standpunkte aus Medizin, Ethik, Recht“ einen Vortrag zum Thema "Parlamentarische Legitimation und praktische Wirksamkeit in der COVID-19-Pandemie“ gehalten.
Die Präsentation finden Sie hier:
Kluth_MER_COVID19.pdf
(1,8 MB) vom 02.03.2021
Vortrag zu rechtlichen Aspekten der „Triage“
Prof. Kluth hat im Rahmen einer Tagung der Evangelischen Akademie Loccum „Religion und Seuchen“ einen Vortrag zum Thema rechtliche Aspekte der "Triage".
Die Präsentation finden Sie hier:
Kluth_Triage_Loccum21.pdf
(6,9 MB) vom 02.03.2021
Staatsrechtliches Seminar im Sommersemester 2021
Prof. Kluth bietet zusammen mit dem Präsidenten des Bundesverwaltungsgerichts Prof. Dr. Dr. h.c. Klaus Rennert im kommenden Semester ein staatsrechtliches Seminar zum Lebenswerk von Ernst-Wolfgang Böckenförde an.
Einzelheiten dazu finden Sie hier:
Seminar_EWB_Sommer2021.pdf
(67,9 KB) vom 02.03.2021
Ringvorlesung „30 Jahre Wiedervereinigung"
Prof. Kluth hat in der Ringvorlesung am 11. Januar 2021 einen Vortrag zum Thema:
„Unerfüllte Versprechungen des Einigungsvertrags - (Mit-)Ursache der Demokratiekrise?"
gehalten.
Eine Aufzeichnung des Vertrags finden Sie hier:
https://cloud.uni-halle.de/s/2srC56yh2NtHHN8
Aktuelle Veröffentlichungen
Hömig/Wolff/Kluth - Kommentar zum Grundgesetz
Prof. Kluth hat als Herausgeber und Autor die die 14. Auflage des Traditionskommentars übernommen. Auch Dr. Frederic Stephan wirkt als Autor an dem Werk mit.
Zwei Beiträge im neuen Handbuch Kulturpolitik
Prof. Kluth hat im neuen Handbuch Kulturpolitik des Springer Verlags Beiträge zu den Themen „Kulturfördergesetze“ und „Rechtsformen von Kulturinstitutionen“ verfasst.
Beitrag in der Festtritt 75 Jahre Grundgesetz „Zeiten der Bewährung“
Prof. Kluth hat in der von Hans Hofmann herausgegebenen Festschrift zum 75. Jubiläum des Grundgesetzes "Zeiten der Bewährung" einen Beitrag zum Thema "Das Grundgesetz und der gesellschaftliche Zusammenhalt" verfasst.
Die finale gemeinsame Publikation des VULNER Forschungsprojekts ist erschienen:
Between Protection and Harm, Negotiated Vulnerabilities in Asylum Laws and Bureaucracies, 2025.
Das von Prof. Kluth zusammen mit Berlit und Hoppe herausgegebene Jahrbuch ist im Nomos Verlag erschienen. Prof. Kluth hat dazu einen Überblick zur Rechtsprechung zu Einreise und Aufenthalt sowie zur Gesetzgebung im Jahr 2023 verfasst. Zudem hat er zusammen mit Cosima Piehler einen Beitrag zu Rechtsfragen im Zusammenhang mit der Privilegierung von Flüchtlingen aus der Ukraine verfasst.
Kluth, Kulturförderung als Demokratieförderung, DÖV 2024, S. 669 ff.
Kluth, Deutsche Staatsraison und aufenthaltsrechtliche Sanktionen, ZAR 2024, 248 ff.
Kluth, Anforderungen an eine gute Verwaltung im Migrationsbereich, ZAR 2024, 183 ff.
Deutschland als Einwanderungsland
Der Tagungsband zur Konferenz Deutschland als Einwanderungsland mit dem Beitrag von Prof. Kluth zum Thema „Steuerung der Asylmigration innerhalb der Europäischen Union" ist nun frei zugänglich:
Das Jahrbuch des Migrationsrechts für die Bundesrepublik Deutschland 2023 ist erschienen
Das neue Migrationsrecht
Kluth | Breidenbach | Junghans | Kolb
Nomos, 2024
Kluth, Mehr Befugnisse für die Ausländerbehörden im Bereich der Rückführung, NVwZ 2024, 457 ff.
Kommentierungen zur GO BT
Prof. Kluth hat im BeckOK Grundgesetz die §§ 76 bis 107 (Behandlung von Vorlagen) der GO BT neu kommentiert.
Der BeckOK Grundgesetz ist der erste Kommentar, in dem die GO BT vollständig kommentiert wird.
Kluth, Die Aktivierung der Zivilgesellschaft gegen Antisemitismus und Rassismus durch das Verfassungsrecht, in: Meßling/Roelcke (Hrsg.), Die Zukunft des Rechts- und Sozialstaats. Festschrift für Rainer Schlegel, 2024, S. 155 ff.
Kluth, Der Funktionswandel bei der Herstellung von Transparenz durch Informationsansprüche als Herausforderung für den Gesetzgeber, NVwZ 2024, 24 ff.
Kluth, Wahlrechtsprüfung in der zweiten Halbzeit, Verfassungsblog
Neubearbeitungen im Grundrechte-Kommentar
Prof. Kluth hat in dem in vierter Auflage erschienenen und von Stern und Becker herausgegebenen Grundrechte-Kommentar die Art. 16 und 17a GG neu bearbeitet.
Prof. Kluth hat in dem von Funk und Knopp herausgegebenen Tagungsband "Novellierung des Brandenburgischen Hochschulgesetzes - Mehr Autonomie?", der im Nomos Verlag erschienen ist, einen Beitrag zum Thema "Die Auswirkungen von mehr Hochschulautonomie auf die Gestaltungsfreiheit und Verantwortung der Hochschulen. Überlegungen aus verfassungsrechtlicher und steuerungswissenschaftlicher Perspektive" beigesteuert.
Kluth/Stephan, Fallbearbeitungen im Verfassungsrecht, Universitätsverlag Halle-Wittenberg, 2023.
Kluth, Asylrechtliche Einzelfallgerechtigkeit und Demokratieprinzip, ZAR 2023, 380 ff.
Kluth, Neubearbeitung Art. 85 GG (Bundesauftragsverwaltung) in Bonner Kommentar zum Grundgesetz (BK)
Kluth, EuG zur Haftung von Frontex im Rahmen von Rückführungsmaßnahmen, ZAR 2023, 341 ff.
Kluth, Rechtliche Auswirkungen des Fachkräftemangels in der öffentlichen Verwaltung, NVwZ 2023, 1474 ff.
Der Beitrag ist hier abrufbar: https://rsw.beck.de/docs/librariesprovider176/default-document-library/online-aufsatz-7-2023.pdf?sfvrsn=eba3a952_1
Kluth, Solidarität im Flüchtlingsrecht, ZAR 2023, 328 ff.
Jakob Junghans/Winfried Kluth (eds.)
Exploring Asylum Seekers’ Lived Experiences of Vulnerability in Germany
Hallesche Studien zum Migrationsrecht, Volume 10
Jahrbuch des Migrationsrechts für die Bundesrepublik Deutschland 2022
Berlit | Hoppe | Kluth
Jahrbuch des Migrationsrechts für die Bundesrepublik Deutschland 2022
Nomos, 2023, 458 Seiten, broschiert
Kluth, Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Begründung von Gesetzen durch den Gesetzgeber nach der Rechtsprechung des BVerfG, NVwZ 2023, 648 ff.
Kluth, Künstliche Intelligenz als Auslöser neuer Regelungsbedarfe im Architekten- und Ingenieurrecht, NZBau 2023, 283 ff.
Winfried Kluth/Nicole Jack/Philipp Schäper
Seenotrettung von Flüchtlingen und Europäische Werte
Hallesche Studien zum Migrationsrecht
Band 7, 2. Auflage 2023
Kluth, Neubearbeitung der Kommentierung von Art. 21 GG einschließlich der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Parteienfinanzierung in BeckOK-Grundgesetz, 54. Edition, Stand. 15.02.2023.
Kluth, Zurückweisung von Drittstaatsangehörigen an der Grenze aus dem Blickwinkel der Rechtsprechung des EGMR und des Unionsrechts, ZAR 2023, 303
Kluth, Die gesetzlich zugewiesene Rolle der Gewerkschaften in der Handwerksorganisation, WiVerw 2023, 116
Kluth, Unionsrechtliche Vorgaben für die Ausgestaltung des Visumantragsverfahrens zum Zweck der Familiennachzugs zu anerkannten Flüchtlingen in besonders gelagerten Fällen Anmerkung zu EuGH Rs. 1/23 PPU, ZAR 2023, 212
Kluth/Junghans, Die kommunale Unterbringung von Geflüchteten in Gemeinschaftsunterkünften missachtet ihre Rechte und verhindert ein effektives Migrationsmanagement, ZAR 2023, 209
Kluth, Asylbewerberleistungsgesetz abschaffen?, ZRP 2023, 192
Kluth, Das Fachkräfteparadoxon, ZAR 2023, 145
Kluth, Zur Komplexität von Begrenzungsdebatten, ZAR 2023, 53 f.
Kluth, „Sein und Zeit“ im Spiegel des Migrationsrechts, ZAR 2023, 16 ff.
Verwaltungsrecht: Band II
Wolff/Bachof/Stober/Kluth
8. Auflage 2023
Kluth, Die Wahrnehmung von strukturellem Rassismus durch das deutsche Verfassungsrecht, NVwZ 2022, 1847 ff.
Kluth, Die Bedeutung des Grundrechts auf schulische Bildung für die Privatschulfinanzierung, LKV 2022, 397 ff.
Kluth, Der EuGH und der „Last-Minute-Elternnachzug“ zu minderjährigen Flüchtlingen, NVwZ 2022, 1693 ff.
Kluth, Das Spannungsverhältnis zwischen flächendeckender Versorgung mit Medikamenten und der Gewissensfreiheit der Apotheker, LKV 2022, 341 ff.
Kluth, EuGH und BVerfG in Bezug auf Unzulässigkeit eines zeitlich begrenzten Kindergeldausschlusses einig, ZAR 2022, 323 ff.
Kluth, Genossenschaften und Co-Produktion in der Daseinsvorsorge der kommunalen Gewährleistungsstaatlichkeit, in: Blume-Drees et al (Hrsg.), Handbuch Genossenschaftswesen, 2022.
Kluth, Normale Visumpflicht für russische Staatsbürger - eine Folgenabschätzung, Editorial EuZW 18/2022.
Kluth, Das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz - wer finanziert mehr Menschenrechtsschutz?, Editorial Gewerbearchiv 10/2022.
Kluth, Soziale Selbstverwaltung zwischen Legitimationszweifeln und Innovationsstau, in: Braun/Klenk/Klemens (Hrsg.), SELBST verwalten! Wie Ehrenamtliche unser Gesundheitswesen mitgestalten
Kohlhammer Verlag, 2022, S. 190 ff.
Winfried Kluth (Hrsg.)
Jahrbuch des Kammer- und Berufsrechts 2021, PJV 2022.
Kluth, Return Instruments, in: Cremades/Hermida (Hrsg.), Encyclopedia of Contemporary Constitutionalism, 2022
https://doi.org/10.1007/978-3-319-31739-7_195-1
Beitrag zur Dienstpflicht
In Ausgabe 15/2022 der Neuen Zeitschrift für Verwaltungsrecht ist ein Beitrag von Prof. Kluth zum Thema: „Allgemeine und besondere Dienstpflichten aus dem Blickwinkel des Bundes- und Landesverfassungsrechts. Eine funktionale Analyse.“ erschienen. (NVwZ 2022, 1159 ff.)
Eine Kurzfassung der zentralen Gedanken ist in der FAZ v. 29.06.2022 (Staat und Recht) unter der Überschrift „Gemeinsinn lässt sich lernen - mit oder ohne Dienstpflicht“ erschienen.
Wohnungsgenossenschaften und Vergesellschaftung
Kluth, Die Verortung von Wohnungsgenossenschaften im System der Vergesellschaftung, DVBl. 2022, 879 ff.
Ukraine-Sonderheft der ZAR
Kluth, Was bedeutet die „Zeitenwende“ für das Migrationsrecht?, ZAR 2022, 223 ff.
Kluth, Der Beitrag der Rechtsanwaltschaft und der Rechtsanwaltskammern zur Sicherung des Rechtsstaats, in: Von der Nachkriegsordnung bis zur E-Justice. 75 Jahre Rechtsanwaltskammer Tübingen, 2022, S. 19 - 55.
Beitrag zur aktuellen Gesetzgebung zur Sterbehilfe
Kluth, Der Zugang zu Betäubungsmitteln zum Zweck der Selbsttötung nach der neueren Rechtsprechung und im Spiegel der Gesetzesentwürfe zur Neuregelung der Sterbehilfe, in: Zeitschrift für Lebensrecht 2022, S. 135 - 147.
Jahrbuch des Migrationsrechts für die Bundesrepublik Deutschland 2021
Berlit/Hoppe/Kluth
Kluth, Der Förderzweck von Genossenschaften im Spannungsfeld von Gruppenwohl und Gemeinwohl. Versuch einer Systematisierung der Zwecke kooperativen Handelns in Genossenschaften, in: npoR 2022, 194 - 199.
Beitrag in der NZS zu Fragen der Sozialversicherungspflichtigkeit von Ehrenamtsentschädigungen
Prof. Kluth hat sich aus Anlass von zwei neuen Entscheidungen des Bundessozialgerichts mit rechtlichen Aspekten der Sozialversicherungspflicht von Ehrenamtsentschädigungen befasst:
Kluth, Ehrenamtsentschädigungen aus dem Blickwinkel des Kommunal- und des Sozialversicherungsrechts, NZS 2022, 441 ff.
Beitrag in der Festschrift für Hans-Günter Henneke
Prof. Kluth hat in der Festschrift für den Hauptgeschäftsführer des Deutschen Landkreistages Prof. Dr. Hans-Günter Henneke einen Beitrag zum Thema „Landesverfassungsrechtliche Vorgaben für die Kulturförderung und Formate Ihrer Umsetzung“ verfasst.
Festschrift für Hans-Günter Henneke zum 65. Geburtstag, 2022, S. 815 - 830.
Section-Editor Migration Law
Prof. Kluth wirkt als Section-Editor an der internationalen Encyclopedia of Contemporary Constitutionalism des Springer Verlags mit.
Winfried Kluth, Funktionale Selbstverwaltung, in: Kahl/Ludwigs (Hrsg.), Handbuch des Verwaltungsrechts, Bd. III, Verwaltung und Verfassung, 2022, § 65.
Winfried Kluth
Lobbyregisterrecht des Bundes und der Länder
Kluth, Bausteine und Entwicklungsperspektiven in der Architektur eines Rechts digitaler Rechtsdienstleistungen, LRZ 2022, Rn. 81 - 113 .
Kluth, Die interpretative Konkretisierung der kommunalen Mindestausstattung im bundesstaatlichen Verfassungsgefüge, in: Zeitschrift für Gesetzgebung 2021, S. 348 ff.
Kluth, Die Auswirkungen der Rechtsprechung des EuGH zur EU-Rückführungsrichtlinie auf das Rechtsinstitut der Duldung nach dem Aufenthaltsgesetz, ZAR 2021, 416 ff.
Kluth, Flüchtlinge als Beute (nicht nur) von Autokraten (Editorial), ZAR 2021, 393 f.
Aktuelle Kommentierungen zum Unionsrecht
Prof. Kluth hat in der 6. Auflage des Kommentars Collies/Ruffert, EUV/AEUV die Vorschriften zur Unionsbürgerschaft, zum Europäischen Parlament, zum Gesetzgebungsverfahren und zur Dienstleistungsfreiheit neu kommentiert.
Neukommentierungen zum Parlamentsrecht
Prof. Kluth hat in der neu erschienenen 15. Auflage des Grundgesetz-Kommentars Schmidt-Bleibtreu/Hofmann/Henneke die Vorschriften zum Parlamentsrecht (Art. 38 bis 48 GG) neu kommentiert.
Kluth, Das öffentliche Wirtschaftsrecht und seine Bedeutung für das Allgemeine Verwaltungsrecht in: DVBl. 2021, 1467 ff.
Kluth, Das Vertragsdurchführungsermessen, NJW 2021, 3167 ff.
Jahresband 2020
Juristische Studiengesellschaft Karlsruhe
100 Begriffe aus dem Kammerrecht
100 Begriffe zum Kammerrecht
Wir haben für die ehrenamtlich in den Kammern Tätigen den Inhalt unseres wissenschaftlichen Handbuchs auf 100 Begriffe komprimiert.
Kluth, Die Auswirkungen der Digitalisierung auf die Abgrenzung freiberuflicher und gewerblicher Tätigkeiten, GewArch 2021, 302 ff.
Jahrbuch des Migrationsrechts für die Bundesrepublik Deutschland 2020
Berlit/Hoppe/Kluth (Hrsg.)
Nomos, 2021, 488 Seiten, broschiert
Neuerscheinung aus dem VULNER-Forschungsprojekt:
Heuser/Junghans/Kluth, Der Schutz vulnerabler Personen im Flucht- und Migrationsrecht
Das Buch ist auch als open source-Version verfügbar: https://uvhw.de/hallesche-studien-zum-migrationsrecht/product/210622_22-241-7.html
Bericht zur Entwicklung des Landesverfassungsrechts
Prof. Kluth hat im Jahrbuch des öffentlichen Rechts 2021 einen Bericht zur Entwicklung des Landesverfassungsrechts in Sachsen-Anhalt veröffentlicht: Kluth, JöR N.F. 69 (2021), S. 879 ff.
Kluth, Gemeinwirtschaft aus dem Blickwinkel des Grundgesetzes, ZGuG 2021, S. 57 - 66
Kluth, Glaubensprüfung durch Verwaltungsgerichte im Asylverfahren, ZevKR 2021, S. 1 - 17
Kluth, Ausländerrecht, in: Ehlers/Fehliung/Pünder (Hrsg.), Besonderes Verwaltungsrecht, Band III, 4. Aufl. 2021, § 72
Kluth, Das zweite DIHK-Urteil des BVerwG und seine Folgen - Vor dem drohenden Ende ein neuer Anfang, NVwZ 2021, 345 ff.
Kluth, Krankenhäuser in kirchlicher Trägerschaft, in: Pirson/Rüfner/Germann/Muckel (Hrsg.), Handbuch des Staatskirchenrechts der Bundesrepublik Deutschland, 3. Auflage 2020, § 52
Kluth, Die Zuständigkeitsverteilung zwischen den Organen der Handwerkskammern bei der Abgabe von berufspolitischen Stellungnahmen, GewArch 2021, 46 ff.
Urteilsanmerkung in der NVwZ 3/2021
Urteilsanmerkung von Prof. Kluth zur Entscheidung des VGH Mannheim zur „Verweigerung des Handschlags als Hinderungsgrund für Einbürgerung“ in NVwZ 2021, 174: ein in vieler Hinsicht spannender Fall
Lehrbuch Umweltrecht in zweiter Auflage erschienen
Die zweite Auflage des Lehrbuchs Kluth/Smeddinck, Umweltrecht ist im Springer Verlag als e-book erschienen. Die Printfassung wird in wenigen Wochen zur Verfügung stehen.
Kluth, Rückführung, in: Wollenschläger (Hrsg,), Enzyklopädie Europarecht, Band 10, Europäischer Freizügigkeitsraum - Unionsbürgerschaft und Migrationsrecht, 2020, § 22.
Kluth, Aktueller Herausforderungen und Rechtsfragen der Lehrerbildung, RdJB 2020, S. 179 ff.
Winfried Kluth / Stefan Korte (Hrsg).
150 Jahre GewerbeordnungAktualität und Entwicklungsbedarf eines Gesetzes aus dem Industriezeitalter im Übergang zu einer digitalen Leistungsgesellschaft
Cuvillier Verlag 2020
Kluth, Versammlungsrechtlicher Rechtsrahmen für die Beurteilung der von Versammlungen ausgehenden Störungen im Rahmen der Kooperation der Versammlungsbehörde mit der örtlichen Kommune, LKV 2020, 433 ff.
Kluth/Heusch (Hg.), BeckOK Ausländerrecht, 2. Auflage 2020
Kluth/Hornung/Koch (Hg.), Handbuch Zuwanderungsrecht, 3. Aufl. 2020
Kluth, Die Entwicklung des Rechts der Ausweisung und Rückführung im Zeitraum 1980 bis 2020 als Ausdruck der Konstitutionalisierung des Ausländerrechts, ZAR 2020, 326 ff.
Kluth/Heusch, BeckOK Ausländerrecht
Die 26. Edition des Online-Kommentars ist nun mit Erweiterungen um die Kommentierung der Beschäftigungsverordnung und des Staatsangehörigkeitsgesetzes erschienen.
Kluth, Demokratie, in: Schutze/Janssen/Kadelbach (Hrsg.), Handbuch Europarecht, 4. Afl. 2020, § 5.
Kluth, Anforderungen an den Vollzug der Abschiebungshaft bei Gefährder nach der Entscheidung des EuGH vom 2. Juli 2020, ZAR 2020, 244 f.
Kluth, Anmerkung zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur „Glaubensprüfung“ im Asylverfahren, NVwZ 2020, 950 ff.
Kluth, Die besonderen Bedürfnisse von schutzbedürftigen Personen im System des europäischen und deutschen Migrationsrechts, ZAR 2020, 119 ff.
Kluth, Zeitliche und sachliche Fortgeltung der HOAI, NJW 2020, 1471 ff.
Kluth, Verfassungsrechtliche Pflicht der Länder zur Unterstützung der Kommunen beim Abbau von Altschulden, LKV 2020, 97 ff.
Das von Prof. Kluth herausgegebene Handbuch des Kammerrechts ist neu in dritter Auflage erschienen.
Kluth, Soziale Selbstverwaltung im Spannungsfeld von Interessenausgleich, Effizienz und Innovation, in: Zukunft der sozialen Selbstverwaltung - demokratisch, effizient, modern?, Tagungsband zum Symposium des Wissenschaftlichen Beirates der GVG vom 27. Mai 2019.
Winfried Kluth (Hrsg.)
Jahrbuch des Kammer- und Berufsrechts 2018
Darin u.a. folgende Beiträge:
- Vergleichende Bestandsaufnahme zu den verschiedenen Formen von Dachorganisationen der Kammern auf Bundesebene, S. 81 ff.
- Der Rechtsrahmen für Prüfungen des Bundesrechnungshofs bei bundesunmittelbaren Körperschaften des öffentlichen Rechts, S. 129 ff.
- Die rechtliche Zulässigkeit und inhaltliche Gestaltung von Abschlussbezeichnungen der beruflichen Bildung unter Verwendung der Bezeichnungen "Bachelor" und "Master", S. 189 ff.
Kluth, Außerordentlicher Wahlrechtsschutz durch den Verfassungsgerichtshof des Freistaates Sachsen – Beginn einer Trendwende?, LKV 2019, 501 ff.
Winfried Kluth/Ulrich Smeddinck (Hg.)
Bürgerpartizipation – neu gedacht
Genossenschafts- und Kooperationsforschung | Bd. 5
Universitätsverlag Halle-Wittenberg, 2019
Kluth, Die Bedeutung des Menschenrechts auf Leben und körperliche Unversehrtheit im Flüchtlingsrecht, in: Beckmann/Duttge/Gärditz et al. (Hrsg.), Gedächtnisschrift für Herbert Tröndle, 313 ff.
Kluth, Verpflichtung zum Austritt der "örtlichen IHK" aus dem DIHK, Anm. zu OVG Münster, Urt. v. 12.4.2019 – 16 A 1499/09, NVwZ 2019, 1688 f.
Kluth, Der Beitrag von Infrastrukturgenossenschaften zur Daseinsvorsorge, ZfgG 2019, 117 ff.
Winfried Kluth/Nicole Jack/Philipp Schäper
Seenotrettung von Flüchtlingen und Europäische Werte. Eine Analyse des aktuellen rechtlichen Rahmens und der Gestaltungsoptionen für sichere Fluchtwege
Hallesche Studien zum Migrationsrecht | Band 7
Universitätsverlag Halle-Wittenberg, 2019
Ulrich Widmaier/Siegbert Alber/Winfried Kluth
Gewissensfreiheit und gesellschaftsbezogene Verantwortung. Untersuchungen zu den Tätigkeitsfeldern der Beamten, Soldaten und Wissenschaftler
Hallesche Schriften zum Öffentlichen Recht | Band 30
Universitätsverlag Halle-Wittenberg, 2019
Prof. Kluth hat in der 4. Auflage des von Ehlers/Fehling/Pünder herausgegebenen Lehr- und Handbuchs Besonderes Verwaltungsrecht, Bd. 1 Öffentliches Wirtschaftsrecht die Abschnitte § 12 Organisation der Wirtschaftsverwaltung sowie § 14 Selbstverwaltung der Wirtschaft und der freien Berufe neu bearbeitet.
Kluth
Mittelstandsorientierte Weiterentwicklung des Einwanderungsrechts mit Blick auf das Handwerk. Ansätze für Regelungskonzepte unter besonderer Berücksichtigung berufsbildender Maßnahmen im In- und Ausland
Nomos Verlag, 2019, 154 S.
Das Buch ist über diesen Link in der Nomos elibrary zugänglich:
https://www.nomos-elibrary.de/10.5771/9783748901402.pdf?download_full_pdf=1
Kluth, Next Steps: Die Gesetze des Migrationspakets 2019 folgen jeweils eigenen Pfaden, NVwZ 2019, 1305 ff.
Kluth, Insolvenzverwalterkammer - zentral oder dezentral?, NZI 2019, 649 ff.
Kluth, Systemische Mängel im deutschen Rechtsstaat wegen fehlender Unabhängigkeit der Staatsanwaltschaften?, NVwZ 2019, 1175 ff.
Prof. Kluth hat in Band 3 der 8. Auflage des Staatslexikons der Görres-Gesellschaft zur Pflege der Wissenschaften das Stichwort „Informationelle Selbstbestimmung“ bearbeitet.
Kluth, 150 Jahre Gewerbeordnung aus dem Blickwinkel der Gesetzgebungslehre, GewArch 7-8/2019, S. 278 ff.
Thomas Brockmeier/Winfried Kluth (Hg.)
Ernst Grünfeld - ein Pionier der Genossenschaftsforschung
Genossenschafts- und Kooperationsforschung | Bd. 4
1. Auflage 2019
Kluth, Die Vereinigungs- und Koalitionsfreiheit gem. Art. 9 GG, JURA 2019, 719 ff.
Kluth, Der Migrationspakt und seine Leitlinien für die bessere Ordnung und Ermöglichung der Fachkräftemigration, ZAR 2019, 125 ff.
Kluth, Gott als mittelbarer Staatsbürger?, Zeitschrift für Lebensrecht 1/2019, 9 ff.
Kluth, Die einfache oder doppelte Widerspruchslösung als Weg zu mehr postmortalen Organspenden? Eine Analyse aus dem Blickwinkel des Verfassungsrechts und des gesellschaftlichen Zusammenhalts, Zeitschrift für Lebensrecht 1/2019, 49 ff.
Öffentliches Wirtschaftsrecht
C.H. Beck Verlag 2019
Kluth, Infrastrukturgenossenschaften als Instrument nachhaltiger Bürgerpartizipation, in: Infrastruktur-Recht, FS Erbguth, 2019, S. 69 ff.
Kluth, Betreuung als anerkannte Profession. Der Weg zur Verkammerung, in: Jetzt erst recht: Das Überleben der beruflichen Betreuung sichern!, Jahrbuch des Berufsverbands der Berufsbetreuer/innen (BdB) 2019, S. 93 ff.
Kluth, Die Geltung des Sonderungsförderungsverbots für Ergänzungsschulen und internationale Schulen, Recht & Bildung 1/2019, S. 17 ff.
Kluth, Unions- und verfassungsrechtliche Probleme des deutschen Lotteriemonopols nach dem Glücksspielstaatsvertrag, DVBl. 2019, 203 ff.
Kluth/Neundorf (Hg.)
Mitwirkung und Rückführung im Migrationsrecht.Ausgewählte Beiträge zum Gedenken an Carsten Hörich
Hallesche Studien zum Migrationsrecht | Band 6
https://uvhw.de/hallesche-studien-zum-migrationsrecht/product/190215_22-195-3.html
Kluth, Interessenkonflikte in Fällen neuer Modelle der Massenrechtsdienstleistung durch Inkassodienstleister, VuR 2018, 403 ff.
Kluth, Die Bedeutung von Infrastrukturgenossenschaften für die kommunale Daseinsvorsorge, Zeitschrift für öffentliche und gemeinwirtschaftliche Unternehmen - ZögU 2018, 241 ff.
Kluth, Unparteilichkeit als Handlungsmaßstab der Zentralen für politische Bildung und vergleichbarer Stellen und Einrichtungen, DÖV 2018, 1035 ff.
Prof. Kluth hat in der 3. Auflage des von Stern und Becker herausgegebenen Grundrechte Kommentars die Artikel 16 und 16a GG neu kommentiert.
Kluth, Grundsätzlich keine Sozialversucherungspflicht für Aufwandsentschädigungen bei ehrenamtlicher Tätigkeit in Kreishandwerkerschaften und Kammern, GewArch 2018, 401 ff.
Kluth, Die Neuregelung des Familiennachzugs zu subsidiär Schutzberechtigten: eine verfahrensrechtliche Herausforderung, ZAR 2018 375 ff.
Prof. Kluth hat in Band 2 der Neuauflage des Staatslexikons der Görres-Gesellschaft zur Pflege der Wissenschaften das Stichwort Gewerberecht neu bearbeitet.
Kluth, Notwendigkeit und Instrumente der qualitativen Verbesserung und Vereinheitlichung der Einschätzung der Gefahrenlagen in Herkunfts- und Drittstaaten, ZAR 2018, 331 ff.
Kluth, AnkER-Zentren - Ein Blick hinter die Kulissen eines migrationspolitischen Akronyms, ZRP 2018, 190 ff.
Kluth, Der „Masterplan Migration“ aus der Sicht der Migrationsrechtswissenschaft, ZAR 2018. 297 ff.
Kluth, Urteilsanmerkung zu OVG Münster, Beschl. v. 15.8.2018 – 17 B 1029/18 (Fall Sami A.), NVW 2018, 1493 ff.
Kluth, Einwanderungsgesetz: Entwürfe, Chancen, Kritik, in: NVwZ 2018, 1437 ff.
Kluth, Handwerksrechtliche Perspektiven zur Stärkung der Sozialpartnerschaft und (Flächen-) Tarifbindung, GewArch 2018, 321 ff.
Winfried Kluth (Hrsg.)
Familie als Wirtschaftsfaktor. Untersuchungen zu den Leitbildern der Familienpolitik und ihrem verfassungsrechtlichen Rahmen
Hallesche Schriften zum Öffentlichen Recht | Band 28
Kluth, Internationale und ausländische Schulen im deutschen Schulrechtssystem - eine Analyse aus der Sicht des Verfassungsrechts, RdJB 2018, 222 ff.
Kluth, Kammerfinanzierung ohne Pflichtbeiträge?, GewArch 2018, 261 ff.
Kluth, Ehrenamt, Aufwandsentschädigung und Sozialversicherungspflicht - Mehr Entscheidungssicherheit in einem juristischen Bermudadreieck? Analyse des Urteils des BSG vom 16.8.2017, B 12 KR 14/16, NZS 2018, 553 ff.
Kluth, Christliche Flüchtlinge: Sozial- und rechtswissenschaftliche Aspekte eines vernachlässigten Themenfeldes, ZAR 2018, 141 ff.
Giesen/Kluth
Migration und ihre Folgen - Wie kann das Recht Zuwanderung und Integration in Gesellschaft, Arbeitsmarkt und Sozialordnung steuern?
Gutachten zum 72. Deutschen Juristentag
Winfried Kluth, Die Unvereinbarkeit des deutschen Lotteriemonopols nach dem Glücksspielstaatsvertrag mit Unions- und Verfassungsrecht, 2018.
Winfried Kluth, Religion als Gefahr und Gefahren für die Religion. Betrachtungen aus der Perspektive des Verfassungsrechts, in: Beichel-Benedetti/Janda (Hrsg.), Hohenheimer Horizonte. Festschrift für Klaus Barwig, 2018, S. 224 ff.
Winfried Kluth (Hrsg.)
Die IHK-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 12. Juli 2017
Analyse, interdisziplinäre Einordnung und Kritik
Winfried Kluth (Hrsg.)
Jahrbuch des Kammer- und Berufsrechts 2016
Winfried Kluth, Das Carsharinggesetz des Bundes und seine Umsetzung auf kommunaler Ebene, LKV 2018, 112 ff.
Winfried Kluth, Bedarf und Berdarfsgerechtigkeit aus rechtlicher Sicht, in: Klauber/Geraedt/Friedrich/Wasem (Hrsg.), Krankenhaus-Report 2018, 2018, S. 39 ff.
Kluth, Legale Zuwanderung stärken? Zur Zukunft des deutschen und europäischen Migrationsrechts, in: Lehner/Wapler (Hrsg.), Die herausgeforderte Rechtsordnung. Aktuelle Probleme der Flüchtlingspolitik, 2018, S. 351 ff.
Kluth, Gesundheitsdienstleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, in: Soziale Sicherheit 2018, 32 ff.
Kluth, Die Gesundheitsversorgung von Migranten: Ein systematischer problemorientierter Überblick, in: Zeitschrift für medizinische Ethik 2018, 5 ff.
Prof. Kluth hat in der 14. Auflage des Grundgesetz-Kommentars Schmidt-Bleibtreu/Hofmann/Henneke die Vorschriften zum Parlamentsrecht (Art. 38 bis 48 GG) neu kommentiert.