Lehrstuhl für Öffentliches Recht
Prof. Dr. Winfried Kluth
Richter am Landesverfassungsgericht a. D.
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Prof. Dr. Winfried Kluth
Raum Juridicum 1.21
Universitätsplatz 3 - 5
06108 Halle
Telefon: 0345 / 55 23 222
Telefax: 0345 / 55 27 293
Winfried.Kluth@jura.uni-halle.de
Sprechzeiten: nach Vereinbarung
Übersicht
Aktuelles
Prof. Kluth wurde zum Vorsitzenden des Sachverständigenrats Integration und Migration gewählt
Prof. Kluth wurde durch die Mitglieder des SVR, dem er seit zwei Jahren angehört, zum neuen Vorsitzenden gewählt.
Die Pressemitteilung des SVR finden Sie hier
Erfolgreiche Teilnahme am Moot Court
Am 13.12.2024 fand das Finale des VIII. ELSA Deutschland Verwaltungsrechts Moot Courts statt. Bei diesem konnten sich die Mitarbeitenden Olga Guselnikova und Jack Zipke in den Verhandlungen vor dem Bundesverwaltungsgericht durchsetzen und dadurch den ersten Platz erringen. Gegenstand der Verhandlungen war eine naturschutzrechtliche Torfabbaugenehmigung. Wir gratulieren zu diesem Erfolg!
Dr. Frederic Stephan hat das Team bei der Vorbereitung unterstützt.
Neues Policy Paper "Junge Wohnungsgenossenschaften
und Dachgenossenschaften fördern: Novellierung von
Förderbedingungen und Ausbau von
Expertisenetzwerken" veröffentlicht
Im Rahmen des Forschungsprojektes "Neue Instrumente bürgerschaftlicher Partizipation: Infrastrukturgenossenschaften" (https://fgz-risc.de/wissenstransfer/alle-transferprojekte/details/HAL_T_01 ) am Forschungsinstitut Gesellschaftlicher Zusammenhalt (FGZ) ist ein viertes Policy Paper zu Jungen Wohnungsgenossenschaften und Dachgenossenschaften entstanden.
Das Policy Paper finden Sie hier:
Kluth_Rathke_JungeWohnungsgenossenschaften und Dachgenossenschaften_FGZPolicyPaper.pdf
(505,7 KB) vom 07.01.2025
Prof. Kluth hat ein Rechtsgutachten zum Vierten Engagementbericht der Bundesregierung verfasst
Der Vierte Engagementbericht der Bundesregierung wurde am 4. Dezember 2024 vom Kabinett verabschiedet. Er ist als Bundestagsdrucksache auf den Seiten des Bundestages frei abrufbar: https://www.vierter-engagementbericht.de
Das Rechtsgutachten, an dem Olga Guselnikova mitgearbeitet hat, ist unter folgender Adresse abrufbar:
https://www.ssoar.info/ssoar/handle/document/94439
FGZ-Workshop „Von Energie bis Wohnen:
Genossenschaften als Motor einer inklusiven und
nachhaltigen Infrastruktur“ am 13. Dezember 2024
Der diesjährige FGZ-Workshop zu Infrastrukturgenossenschaften fand am 13. Dezember 2024 statt. Praxispartner:innen aus der Region, ein Vertreter aus einem Ministerium des Landes Sachsen-Anhalt sowie Wissenschaftler:innen aus dem deutschsprachigen Raum haben die Veranstaltung als Plattform genutzt, um sich über neue Entwicklungen und Herausforderungen auszutauschen. Die Vorträge fokussierten einerseits die von Diversität geprägten Mitgliederstrukturen und das sozial-ökologische Potential von Energiegenossenschaften. Andererseits lag ein Schwerpunkt auf der Inklusion und möglichen rechtlichen Strukturen von Wohnprojekten. Zudem stellten sich Energie- und Wohnungsgenossenschaften vor.
FGZ-Workshop am 13.12.2024
Kammerrechtstag 2024 am 12. und 13. September in Berlin
Kammerrechtstag 2024
Der diesjährige Kammerrechtstag wurde am 12. und 13. September 2024 in Berlin abgehalten. Im Fokus standen dabei die Diskussion aktueller politischer, wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Entwicklungen sowie grundlegende Fragestellungen, die die Wirtschafts- und Berufskammern betreffen.
Weitere Informationen finden Sie auf der Seite der Forschungsstelle Kammerrecht.
Förderung des FGZ-Projekts um 5 Jahre verlängert
Das Bundesministerium für Bildung und Forschung hat die Förderung des Forschungsinstituts Gesellschaftlicher Zusammenhalt um weitere fünf Jahre verlängert. Dadurch kann auch das Projekt zu den Infrastrukturgenossenschaften am Lehrstuhl von Prof. Kluth fortgeführt werden. In der neuen Förderphase arbeitet das Projekt dabei mit dem Soziologen Dr. Jakob Hartl zusammen. Das gemeinsame Forschungsthema lautet nun: Wandel von Infrastrukturen und Gesellschaftlicher Zusammenhalt.
Die Pressemeldung zur Verlängerung der Förderung finden Sie hier
Informationen zum FGZ finden Sie hier
Fachkonferenz “Ordnungspolitik in der Arbeitsmigration“
Am 20. Juni 2024 organisierte die Forschungsstelle Migrationsrecht in Kooperation mit Fragomen Global LLP eine Fachkonferenz in der Landesvertretung Sachsen-Anhalt. Im Fokus standen aktuelle Fragen der Ordnungspolitik im Bereich der Fachkräftezuwanderung.
Weitere Informationen finden Sie unter: Forschungstelle Migrationsrecht.
Vorträge des Mitteldeutschen Migrationsrechtstags 2024
Sachverständigenrat Integration und Migration präsentiert Jahresgutachten 2024
Der SVR Integration und Migration, dem Prof. Kluth angehört, hat in Berlin in der Bundespressekonferenz sein Jahresgutachten 2024 unter dem Titel: „Kontinuität oder Paradigmenwechsel? Die Integrations- und Migrationspolitik der letzten Jahre" vorgestellt.
Mitteldeutscher Migrationsrechtstag 2024
Die Forschungsstelle Migrationsrecht – FoMig an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg und die Professur für Öffentliches Recht, insbesondere das Recht der Digitalisierung, Informations- und Migrationsrecht an der Universität Leipzig, haben zum ersten Mitteldeutschen Migrationsrechtstag eingeladen. Im Fokus standen die in den letzten Monaten erlassenen neuen gesetzlichen Regelungen sowie aktuelle sozialwissenschaftliche Forschungen in diesem Bereich.
Prof. Kluth übernimmt Vorsitz der Regierungskommission „Pandemievorsorge“
Der Ministerpräsident des Landes Sachsen-Anhalt, Dr. Reiner Haseloff, hat Prof. Kluth mit der Leitung der Regierungskommission Pandemievorsorge beauftragt. Die Kommission besteht aus 15 Mitgliedern und soll innerhalb von einem Jahr die Pandemiemaßnahmen in Sachsen-Anhalt evaluieren und Vorschläge für die Pandemievorsorge in der Zukunft erarbeiten.
Regierungskommission „Pandemievorsorge“
Information zum Genossenschaftsrechtstag 2024
https://www.genossenschaftsrechtstag.de/
Erfolgreicher FGZ-Workshop "Aktuelle
Entwicklungen im Bereich der
Infrastrukturgenossenschaften"
Das Forschungsprojekt HAL_T_01 am Forschungsinstitut Gesellschaftlicher Zusammenhalt (FGZ) unter der Leitung von Prof. Dr. Winfried Kluth veranstaltete am 03. November 2023 seinen jährlichen Workshop. Das Anliegen des Workshops war die Bedeutung, Potentiale sowie aktuelle Entwicklungen der Infrastrukturgenossenschaften zu untersuchen. Im Fokus standen insbesondere die Dachgenossenschaften. Expert:innen aus der Praxis und der Wissenschaft nahmen zahlreich teil und nutzen den Workshop für einen intensiven Austausch.
Alternativvorschlag zur Steuerung der Asylmigration
Prof. Kluth hat im IPG-Journal einen alternativen Vorschlag zur Steuerung und Begrenzung der Asylmigration entwickelt.
Den Open-Access-Beitrag finden Sie hier
Vortrag zum neuen „Gebäudetyp E"
Prof. Kluth hat auf dem 4. Symposium zum Architekten- und Ingenieurrecht an der Humboldt-Universität zu Berlin durch einen Vortrag zum Thema „Gebäudetyp E - Chance und Herausforderung. Die öffentlich-rechtliche Perspektive“ mitgewirkt.
Die Präsentation zum Vortrag finden Sie hier:
Kluth_Gebäudetyp_E.pdf
(829,6 KB) vom 29.11.2023
Neues Studienbuch zu Falllösungen im Verfassungsrecht
Prof. Kluth und Dr. Stephan haben im Universitätsverlag ein neues Studienbuch zu Fallbearbeitungen im Verfassungsrecht veröffentlicht, das jetzt bestellt werden kann.
Nähere Informationen dazu finden Sie hier:
Flyer_272-1_Kluth_Stephan_scr.pdf
(206,4 KB) vom 14.11.2023
Prof. Kluth bei der Rechtspolitischen Konferenz der Konrad Adenauer Stiftung
Prof. Kluth hat bei der 17. Rechtspolitischen Konferenz der Konrad-Adenauer-Stiftung mit der Europaabgeordneten Lena Düpont und der ehemaligen Vizepräsidentin des EGMR Prof. Dr. Angelika Nussberger über die aktuellen Entwicklungen und Perspektiven des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems diskutiert.
Kammerrechtstag 2023 in Frankfurt am Main
Der diesjährige Kammerrechtstag fand am 21. und 22. September 2023 in Frankfurt am Main in den Räumen der Ärztekammer Hessen wieder in Präsenz statt.
Diskutiert wurden die Auswirkungen der Digitalisierung, das Lobbyregister, die neuesten Entwicklungen in den Innungen, das neue Baukammergesetz in Nordrhein-Westfalen sowie grundlegende und aktuelle Fragen im Zusammenhang mit dem Kammerwahlrecht. Ebenso wurde die Entwicklung der Rechtsprechung im Bereich des Kammerrechts analysiert und besondere Aspekte der Ausgestaltung von Selbstverwaltungsrechten erörtert.
Menschenrechtspreis für Catarina Woyames Dreher
Im Rahmen der Absolventenfeier der Juristischen Fakultät wurde Dr. Catarina Woyames Dreher für ihre Dissertation zum Thema "A Legal Assessment of the Efficacy of Consultation with Indigenous Peoples. The Case of Brazil" der Menschenrechtspreis der Fakultät verliehen. Der Preis wird durch Honorarprofessor RiBVerwG a.D. Dr. Ulrich Widmaier gestiftet. Das Dissertationsvorhaben wurde von Prof. Kluth betreut.
Exkursion der Vorlesung Gesetzgebung - Theorie und Praxis nach Berlin
Die Teilnehmer der Vorlesung von Prof. Kluth zur Gesetzgebungslehre haben auch in diesem Jahr zwei Gesetzesentwürfe erstellt und diese in Berlin vorgestellt und diskutiert. Thema war in diesem Jahr die Verkehrswende in großen Städten. Die beiden Gruppen haben dazu Gesetzesentwürfe erarbeitet, die eine Reduktion des Individualverkehrs fördern sollen. Die Exkursion nach Berlin am 13. Juli 2023 startete mit einem Besuch im Deutschen Bundestag. Hier wurde mit Ministerialrat Thomas Hadamek, der in der Bundestagsverwaltung für die Gesetzgebungsverfahren zuständig ist, die aktuelle Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu den Fristen im Gesetzgebungsverfahren diskutiert. Es folgte ein Besuch im Bundesumweltministerium, wo die beiden Entwürfe vorgestellt wurden. Zum Abschluss wurden diese in den Räumen der Landesvertretung von Sachsen-Anhalt in der Luisenstraße intensiv diskutiert.
Besuch im Deutschen Bundestag zu einem Gespräch über Gesetzgebung mit MinRat Thomas Hadamek.
Besuch im Bundesumweltministerium zur Vorstellung der beiden Gesetzesentwürfe zur Verkehrswende.
Debatte zu den beiden Gesetzesentwürfen in der Landesvertretung von Sachsen-Anhalt in Berlin.
Abschlusskonferenz des VULNER-Forschungsprojekts
VULNER-Forschungsprojekt
Am 8. und 9. Juni fand die Abschlusskonferenz des VULNER-Forschungsprojekts in den Räumlichkeiten der Landesvertretung Sachsen-Anhalts in Brüssel statt. Das deutsche Teilprojekt konnte dort seine Forschungsergebnisse zum Thema "Vulnerabilität von Geflüchteten durch Unterbringungsbedingungen" präsentieren, die anschließend kommentiert und diskutiert wurden. Kommentiert wurden unsere Ergebnisse von Torsten Moritz (Kommission der Kirchen für Migranten in Europa), Nicolas van Puymbroeck (Belgische Agentur für die Aufnahme von Asylbewerbern) und Philippe De Bruycker (Professor an der Freien Universität von Brüssel).
In einem Diskussionspapier sind die Forschungsergebnisse des VULNER-Projekts in 10 Schlüsselbotschaften zusammengefasst und können unter folgendem Link heruntergeladen werden.
Sachverständigenrat für Integration und Migration veröffentlicht Jahresgutachten 2023
Der SVR Integration und Migration, dem Prof. Kluth seit Januar 2023 angehört, hat am 9. Mai 2023 sein Jahresgutachten 2023 vorgestellt, dass sich mit den Auswirkungen des Klimawandels im Bereich der Migration befasst und dazu konkrete Vorschläge entwickelt.
Den Text des Gutachtens finden Sie hier
Rechtsberatung des AOK Bundesverbands zur geplanten Reform der Krankenhausplanung
Prof. Kluth hat den AOK Bundesverband durch ein Rechtsgutachten zu verfassungsrechtlichen Fragen der geplanten Reform der Krankenhausplanung beraten. Weitere Informationen dazu finden Sie hier
Prof. Kluth im Rechtsausschuss des Deutschen Bundestags
Prof. Kluth hat bei einer Anhörung im Rechtsausschuss des Deutschen Bundestags auf die verfassungsrechtlichen Bedenken der Aufspaltung der Gesetze zum Hinweisgeberschutz in ein Einspruchsgesetz und ein zustimmungspflichtiges Gesetz hingewiesen. Einzelheiten dazu finden Sie hier
Besuch einer Forschergruppe aus Japan
Anfang März besuchte eine Forschergruppe von Juristen und Sozialwissenschaftlern den Lehrstuhl für Öffentliches Recht, um eine vergleichende Studie zum Einbürgerungsrecht in Japan, Deutschland und Frankreich durchzuführen. Zusammen mit Prof. Kluth wurden u.a. Gespräche mit der Integrationsbeauftragten der Bundesregierung, dem Sachverständigenrat für Migration und Integration, einem Richter des Bundesverwaltungsgerichts, einer Rechtsanwältin und Wissenschaftlern durchgeführt. Zudem wurde die größte deutsche Einwanderungsbehörde in Darmstadt besucht. Auf dem Bild sind neben Prof. Kluth Prof. Nami Ohnishi von der Senshu Universität in Tokyo und Prof. Yuji Nakano von der Komazawa Universität Tokyo zu sehen.
Zum Besuch in Darmstadt finden Sie hier eine Information.
Prof. Kluth wurde in den Sachverständigenrat für Integration und Migration berufen
Zum 1. Januar wurden mit Prof. Dr. Havva Engin , Prof. Dr. Birgit Glorius und Prof. Dr. Winfried Kluth drei neue Sachverständige in den Rat berufen. Die Berufung durch das Bundesministerium des Innern und für Heimat erfolgte auf Grundlage des Votums einer unabhängigen Findungskommission; sie gilt vom 1. Januar 2023 bis zum 31. Dezember 2025.
Weitere Informationen zum SVR finden Sie hier .
Prof. Kluth als Sachverständiger im Innenausschuss
Prof. Kluth hat am 28.11.2022 als Sachverständiger an der Anhörung des Innenausschusses des Deutschen Bundestages zum Gesetzesentwurf der Bundesregierung zur Beschleunigung von Asylverfahren teilgenommen.
Einen Bericht finden Sie hier .
Unser Impuls zur Klimaschutzwoche
Gerne nehmen wir die Klimaschutzwoche an der Universität zum Anlass, um auf unser Lehrbuch zum Umweltrecht hinzuweisen, das einen eigenen Abschnitt zum Klimaschutzrecht enthält und für alle Studierenden über das OPAC Bibliotheksportal frei zugänglich ist.
Aktuelle Veröffentlichungen
Hömig/Wolff/Kluth - Kommentar zum Grundgesetz
Prof. Kluth hat als Herausgeber und Autor die die 14. Auflage des Traditionskommentars übernommen. Auch Dr. Frederic Stephan wirkt als Autor an dem Werk mit.
Zwei Beiträge im neuen Handbuch Kulturpolitik
Prof. Kluth hat im neuen Handbuch Kulturpolitik des Springer Verlags Beiträge zu den Themen „Kulturfördergesetze“ und „Rechtsformen von Kulturinstitutionen“ verfasst.
Beitrag in der Festtritt 75 Jahre Grundgesetz „Zeiten der Bewährung“
Prof. Kluth hat in der von Hans Hofmann herausgegebenen Festschrift zum 75. Jubiläum des Grundgesetzes "Zeiten der Bewährung" einen Beitrag zum Thema "Das Grundgesetz und der gesellschaftliche Zusammenhalt" verfasst.
Die finale gemeinsame Publikation des VULNER Forschungsprojekts ist erschienen:
Between Protection and Harm, Negotiated Vulnerabilities in Asylum Laws and Bureaucracies, 2025.
Das von Prof. Kluth zusammen mit Berlit und Hoppe herausgegebene Jahrbuch ist im Nomos Verlag erschienen. Prof. Kluth hat dazu einen Überblick zur Rechtsprechung zu Einreise und Aufenthalt sowie zur Gesetzgebung im Jahr 2023 verfasst. Zudem hat er zusammen mit Cosima Piehler einen Beitrag zu Rechtsfragen im Zusammenhang mit der Privilegierung von Flüchtlingen aus der Ukraine verfasst.
Kluth, Kulturförderung als Demokratieförderung, DÖV 2024, S. 669 ff.
Kluth, Deutsche Staatsraison und aufenthaltsrechtliche Sanktionen, ZAR 2024, 248 ff.
Kluth, Anforderungen an eine gute Verwaltung im Migrationsbereich, ZAR 2024, 183 ff.
Deutschland als Einwanderungsland
Der Tagungsband zur Konferenz Deutschland als Einwanderungsland mit dem Beitrag von Prof. Kluth zum Thema „Steuerung der Asylmigration innerhalb der Europäischen Union" ist nun frei zugänglich:
Das Jahrbuch des Migrationsrechts für die Bundesrepublik Deutschland 2023 ist erschienen
Das neue Migrationsrecht
Kluth | Breidenbach | Junghans | Kolb
Nomos, 2024
Kluth, Mehr Befugnisse für die Ausländerbehörden im Bereich der Rückführung, NVwZ 2024, 457 ff.
Kommentierungen zur GO BT
Prof. Kluth hat im BeckOK Grundgesetz die §§ 76 bis 107 (Behandlung von Vorlagen) der GO BT neu kommentiert.
Der BeckOK Grundgesetz ist der erste Kommentar, in dem die GO BT vollständig kommentiert wird.
Kluth, Die Aktivierung der Zivilgesellschaft gegen Antisemitismus und Rassismus durch das Verfassungsrecht, in: Meßling/Roelcke (Hrsg.), Die Zukunft des Rechts- und Sozialstaats. Festschrift für Rainer Schlegel, 2024, S. 155 ff.
Kluth, Der Funktionswandel bei der Herstellung von Transparenz durch Informationsansprüche als Herausforderung für den Gesetzgeber, NVwZ 2024, 24 ff.
Kluth, Wahlrechtsprüfung in der zweiten Halbzeit, Verfassungsblog