Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg

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Lehrstuhl für Öffentliches Recht

Prof. Dr. Winfried Kluth
Richter am Landesverfassungsgericht

Kontakt

Prof. Dr. Winfried Kluth

Raum Juridicum 1.13
Universitätsplatz 3 - 5
06108 Halle

Telefon: 0345 / 55 23 223
Telefax: 0345 / 55 27 293

Sprechzeiten: nach Vereinbarung

Aktuelles

Seminarankündigung
Themen des Seminars für die Wahlfachgruppen:
Öffentliches Wirtschaftsrecht, Planungs- und Umweltrecht und Migrationsrecht
(
WS 14/15)
Seminarankuendigung.doc (51 KB)  vom 24.10.2014

Gutachten zur Medienkonvergenz wurde Ministerpräsidenten übergeben

Übergabe des Gutachtens

Übergabe des Gutachtens

Das im Auftrag der  Rundfunkkommission der Länder von Prof. Kluth zusammen mit Prof. Schulz  (Hamburg) erstellte Rechtsgutachten zur Vorbereitung eines  Medienstaatsvertrags wurde im Rahmen der Ministerpräsidentenkonferenz am  17. Oktober 2014 in Potsdam überreicht.

Einzelheiten zur Pressekonferenz und den Text des Gutachtens finden Sie hier:

http://www.rlp.de/no_cache/einzelansicht/archive/2014/october/article/medienvielfalt-foerdern/   


Bildimpressionen vom 1. Staatsrechtlichen Forum am 
18. Juli 2014 zum Thema

Bildimpressionen vom 1. Staatsrechtlichen Forum am 18. Juli 2014 zum Thema "Parlamentarische Kontrolle der Geheimdienste"

In Zusammenarbeit mit der Staatskanzlei des Landes Sachsen-Anhalt hat das Hallesche Forum für Verwaltungsrecht (Prof. Dr. Kluth) am 18. Juli 2014 das 1. Staatsrechtliche Forum in der Landesvertretung in Berlin organisiert.

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Kommentierungen zum Wahl- und Parlamentsrecht

Schmidt-Bleibtreu/Hofmann/Hennecke (13. Aufl.)

Schmidt-Bleibtreu/Hofmann/Hennecke (13. Aufl.)

Prof. Kluth hat für die 13. Auflage des von Schmidt-Bleibtreu/Hofmann/Hennecke herausgegebenen Grundgesetz-Kommentars die Art. 38 bis 48 GG (Wahl- und Parlamentsecht) neu bearbeitet.


Vortrag auf dem Hauptstadtkongress 2014

Hauptstadtkongress 2014 (Quelle: 
http://www.hauptstadtkongress.de/fileadmin/user_upload/Impressionen1Tag/DSC_7774.JPG)

Hauptstadtkongress 2014 (Quelle: http://www.hauptstadtkongress.de/fileadmin/user_upload/Impressionen1Tag/DSC_7774.JPG)

Prof. Kluth hat im Rahmen des Hauptstadtkongress 2014 einen Vortrag zum Thema "Qualitätssicherung  durch Berufsrecht oder durch Deregulierung? Das klassische Leitbild des  Freien Berufs in der Bewährung gegenüber der marktliberalen Kritik der  Europäischen Kommission." gehalten.


Die Folien zum Vortrag finden Sie hier:

Kluth_Hauptstadtkongress_2014.pptx (94,3 KB)  vom 28.06.2014

"Wirkungsanalyse des rechtlichen Rahmens der Fachkräftezuwanderung"

Prof. Kluth hat als  juristischer Experte an einer Studie im Auftrag des Bundesministeriums  für Wirtschaft und Energie zum Thema Fachkräftezuwanderung mitgewirkt.

Die Studie ist hier als pdf-download verfügbar:
http://www.bmwi.de/DE/Mediathek/publikationen,did=641160.html   


Vorsitzende des Sachverständigenrates Integration und Migration stellte neues Jahresgutachten vor

Vortrag Prof. Dr. Langenfeld

Vortrag Prof. Dr. Langenfeld

Prof. Dr. Christine  Langenfeld stellte im Rahmen der Vortragsreihe "Migrationsrechtliches  Forum" das Jahresgutachten 2014 des Sachverständigenrates deutscher  Stiftungen für Integration und Migration vor, das die Entwicklung  Deutschlands zu einem modernen Einwanderungsland zum Thema hat.


Landesrecht kompakt in aktualisierter Auflage

Die Kurzübersicht zu den  wichtigsten Bereichen des Landesverwaltungsrechts steht unter dem Titel "Landesrecht kompakt" im Bereiche Lehre / Materialien zum download zur  Verfügung.


Vortrag zum Bundesvertriebenenrecht

Vortrag Dr. Christoph Bergner

Vortrag Dr. Christoph Bergner

Dr. Christoph Bergner, bis 2013 Beauftragter der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten, hat im Rahmen des Migrationspolitischen Forums  am 27. Mai einen Vortrag zum Thema "60  Jahre Bundesvertriebenengesetz. Zur Aktualität und zu aktuellen Fragen eines oft vergessenen Migrationsrechtsregimes“ gehalten.


Interview mit Prof. Kluth aus Anlass des 65. Geburtstages des Grundgesetzes


Konvergenz der Medien - Gutachtenauftrag der Länder

Prof. Kluth hat im Rahmen des Medienforum NRW 2014 ( http://www.medienforum.de   ) die Zielsetzungen des von allen 16 Bundesländern in Auftrag gegebenen Rechtsgutachtens vorgestellt. Das Gutachten, das Prof. Kluth zusammen mit Prof. Dr. Wolfgang Schulz vom Hans-Bredow-Institut für Rundfunkrecht in Hamburger erstellt, soll Vorschläge für eine konvergente Regulierung der Medien durch Bund und Länder erarbeiten.

Zur Thematik siehe auch: http://www.olafscholz.de/1/pages/index/p/5/2432   


Prof. Kluth hat bei einem  Symposium der Hochschule für Politik und Recht in Peking im Rahmen  einer Tagung zu Modifikationen des Gesetzgebungsgesetzes einen Vortrag  zum Thema "Die Bedeutung der Begründung von Gesetzen als Instrument der  Qualitätssicherung und als Grundlage ihrer politischen und gerichtlichen  Kontrolle" gehalten. Die Thesen zu diesem Vortrag finden Sie hier.
Thesenpapier zum Vortrag.pdf (56 KB)  vom 19.05.2014

Prof. Kluth hat bei der  Fachtagung "Schulen im kommunalen Bildungsmanagement" an der Universität  Potsdam einen Vortrag zum Thema "Rechtliche Rahmenbedingungen für  interkommunale Kooperation im Schulsektor" gehalten. Die Folien zum  Vortrag finden Sie hier.
Kluth_Schulverband-2.pptx.pdf (51,3 KB)  vom 19.05.2014

Prof. Kluth hat am Centre  for Security and Society der Universität Freiburg einen Vortrag zum  Thema "Gruppen-Demokratie als Schranke der Wissenschaftsfreiheit von und  in Hochschulen" gehalten, der sich mit den rechtlichen Fragen der  Einführung von Friedens- und Zivilklauseln befasst.

Kluth_Zivilklauseln.pptx.pdf (76,1 KB)  vom 19.05.2014

Prof. Kluth auf dem Mittelstandsforum

Prof. Kluth auf dem Mittelstandsforum

Prof. Kluth auf dem Mittelstandsforum

Prof. Kluth hat  beim 3. Sächsischen Mittelstandsforum "Freie Berufe - ein  Wachstumsmotor für Sachsen" einen Vortrag zum Thema "Mehr Wettbewerb  durch Deregulierung als Alternative zur berufsrechtlichen Regulierung?" gehalten. Die Folien dazu finden Sie hier.


Kluth_Chemnitz_5_2014.pptx.pdf (58,3 KB)  vom 19.05.2014

Stifterverband ehrt „Praxisprojekt Migrationsrecht“ mit der Hochschulperle des Monats

Der Stifterverband für die Deutsche Wissenschaft verleiht dem „Praxisprojekt Migrationsrecht“ an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg die Hochschulperle des Monats Februar. Im Projekt bearbeiten Jurastudenten echte Fälle und leisten so eine Art kostenlose Rechtsberatung.
Im „Praxisprojekt Migrationsrecht“ bearbeiten Studierende der Rechtswissenschaften ganz reale Fälle: Wie kann der Flüchtling seine Familie nach Deutschland holen? Was ist, wenn eine Abschiebung droht? Gemeinsam mit zwei wissenschaftlichen Mitarbeitern suchen sie nach Lösungen. Der Stifterverband für die Deutsche Wissenschaft lobt die vorbildliche Verbindung von praktischer Lehre und sozialem Engagement und zeichnet das Projekt jetzt mit der Hochschulperle des Monats Februar aus.

Seit dem Wintersemester 2011/2012 treffen sich die Studierenden einmal im Monat. Die anonymisierten Fälle erhält das Praxisprojekt von der Migrantenberatung des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes Sachsen-Anhalt, die die Ergebnisse dann auch an die Betroffenen weitergibt. Ein weiteres Angebot des Praxisprojektes ist die Informationsveranstaltung „Asylrecht für Asylbewerber“. Die Studierenden erklären den Asylbewerbern das deutsche Rechtssystem – und das in der Muttersprache der Asylbewerber auf Französisch. Dabei werden auch Fragen zum Bildungssystem, Unterkünften und ärztlicher Versorgung beantwortet.

Das Praxisprojekt ist Teil des Service Learning an der Universität Halle. Beim Service Learning engagieren sich die Studierenden in gemeinnützigen Projekten und bringen dort ihr Fachwissen ein, erweitern so aber auch ihre eigenen Kompetenzen.

Hochschulperlen sind innovative, beispielhafte Projekte, die in einer Hochschule realisiert werden. Der Stifterverband stellt jeden Monat eine Hochschulperle vor, aus denen dann die Hochschulperle des Jahres 2014 gekürt wird.


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Bildimpressionen von der Buchpräsentation in der Landesvertretung Sachsen-Anhalt in Berlin

Am 17. Januar wurde das am Lehrstuhl für Öffentliches Recht (Prof. Kluth) herausgegebene Handbuch Gesetzgebung in der Landesvertretung von Sachsen-Anhalt vor mehr als 100 Gästen durch Bundestagsvizepräsident Peter Hintze und Prof. Dr. Michael Kloepfer (Humboldt Universität) vorgestellt. Hier finden Sie  dazu einige Bildimpressionen.

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Professor Kluth hat auf einer Tagung des Max-Planck-Instituts für
europäische Rechtsgeschichte zum Thema "Justizielle Selbstregulierung im 19. und 20. Jahrhundert" am 1. Februar einen Vortrag zum Thema "Justizielle Regulierung wirtschaftlicher und berufsständischer Selbstverwaltung in der Bundesrepublik" gehalten.

Die Folien    und das Thesenpapier    zum Vortrag finden Sie unter den Links.


Prof. Dr. Kluth spricht in dem Workshop "Die Zukunft der Daseinsvorsorge im ländlichen Raum: Entwicklungsoptionen fürKinderbetreuung, Schule und Kultur" am 14./15.02.2013 zu den Themen "Kooperation als Weg zur Sicherung von Infrastrukturen" und "Standardflexibilisierung als Weg zur Anpassung der Daseinsvorsorge an Schrumpfungsbedingungen".
Programm_Daseinsvorsorge.pdf (870,8 KB)  vom 14.01.2013

Prof. Dr. Beuthien

Prof. Dr. Beuthien

Im Rahmen der Halleschen Vorträge zur Genossenschafts- und Kooperationsforschung sprach am 3.12.2012 Prof. Dr. Voklker Beuthien vom Institut für Genossenschaftswesen der Universität Marburg zum Thema.

"Wie mächtig sind Genossenschaftsmitglieder
Zur Corporate Governance einer eG."

Prof. Dr. Kluth

Prof. Dr. Kluth

Beuthien zeigte in dem Vortrag, dass die Macht der Mitglieder weniger weit reicht, als dies in idealistischen Darstellungen suggeriert wird. Er schlug differenzierende Regelungen für verschiedene Arten von Genossenschaften vor und sprach sich vor allem für eine Stärkung der Rechte der Generalversammlung aus.


Prof. Kluth wirkte beim Europatag 2012 der Bundeszahnärztekammer mit.

Weitere Informationen zur Veranstaltung finden Sie unter:

http://www.bzaek.de/wir-ueber-uns/europa.html   

Bundesärztekammer

Bundesärztekammer

Bundesärztekammer

Bundesärztekammer

Bundesärztekammer

Bundesärztekammer


Stellungnahme zum Betreuungsgeld

Prof. Kluth hat am 14. September als Sachverständiger an der öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend zum Betreuungsgeld teilgenommen. Die schriftliche Stellungnahme kann hier heruntergeladen werden.
Stellungnahme zum Betreuungsgeld.pdf (516,2 KB)  vom 17.09.2012

Aktuelle Veröffentlichungen:

Der Richter - Mit einem Vorwort von Winfried Kluth
Universitätsverlag Halle-Wittenberg 2014

Der Richter - Mit einem Vorwort von Winfried Kluth Universitätsverlag Halle-Wittenberg 2014

Rudolf Stammler

Der Richter

Mit einem Vorwort von Winfried Kluth
Universitätsverlag Halle-Wittenberg 2014   


Winfried Kluth - Der demographische Wandel als Herausforderung für das Recht, 2014

Winfried Kluth - Der demographische Wandel als Herausforderung für das Recht, 2014

Winfried Kluth unter Mitarbeit von Stefan Bauer-Schade, Anja Nitschke, Stefan Vetter

Der demographische Wandel als Herausforderung für das Recht
Berlin, 2014

Das Buch steht auch zum Download zur Verfügung: https://www.kas.de/wf/de/33.38059/   


Gesetzgebung. Rechtsetzung durch Parlamente und Verwaltungen sowie ihre gerichtliche Kontrolle. 2013

Gesetzgebung. Rechtsetzung durch Parlamente und Verwaltungen sowie ihre gerichtliche Kontrolle. 2013

Winfried Kluth / Günter Krings (Hrsg.)
Gesetzgebung. Rechtsetzung durch Parlamente und Verwaltungen sowie ihre gerichtliche Kontrolle.
C. F. Müller Verlag, 2014.


Jahrbuch des Kammer- und Berufsrechts 2012

Jahrbuch des Kammer- und Berufsrechts 2012

Winfried Kluth (Hrsg.)
Jahrbuch des Kammer- und Berufsrechts 2012
PJ-Verlag, 2013


100 Jahre Genossenschafts- und Kooperationsforschung in Halle

100 Jahre Genossenschafts- und Kooperationsforschung in Halle

Brockmeier, Thomas/Kluth, Winfried (Hg.)

100 Jahre Genossenschafts- und Kooperationsforschung in Halle   

Genossenschafts- & Kooperationsforschung, Band 1
Inklusive DVD mit einem Video des Vortrags von Nobelpreisträger Oliver Williamson

Universitätsverlag Halle-Wittenberg


Parlamentarische Gesetzgebung im postnationalen Zeitalter.

Parlamentarische Gesetzgebung im postnationalen Zeitalter.

Winfried Kluth
Parlamentarische Gesetzgebung im postnationalen Zeitalter.
Nomos-Verlag, 2013


Grundrechte mit Recht der Verfassungsbeschwerde

Grundrechte mit Recht der Verfassungsbeschwerde

Winfried Kluth
Grundrechte mit Recht der Verfassungsbeschwerde.
Reihe studium kompakt
Universitätsverlag Halle-Wittenberg
3. Auflage 2013

Universitätsverlag Halle-Wittenberg   


Winfried Kluth / Andreas Heusch (Hrsg,)
Beck´scher Online-Kommentar Ausländerrecht
Edition 1, Februar 2013.


Prof. Kluth hat in der neuen Auflage des Lehr- und Handbuchs zum Besonderen Verwaltungsrecht von Ehlers/Fehling/Pünder die Abschnitte "Organisation der Wirtschaftsverwaltung" (§ 12) sowie "Selbstverwaltung der Wirtschaft und der freien Berufe" (§ 15) bearbeitet.


Jahrbuch des Kammer- und Berufsrechts 2011

Jahrbuch des Kammer- und Berufsrechts 2011

Winfried Kluth (Hrsg.)

Jahrbuch des Kammer- und Berufsrechts 2011

Erhältlich im PJVerlag   


Demographischer Wandel als Querschnittsaufgabe

Demographischer Wandel als Querschnittsaufgabe

Im Rahmen des Forschungsprojekts "Demographischer Wandel in Sachsen-Anhalt" der Landesexzellenzförderung haben Prof. Dr. Winfried Kluth und wiss. Mit. Anja Nitschke in dem Tagungsband:
Demographischer Wandel als Querschnittsaufgabe
hrsgg. von Friedrich, Klaus /Pasternack, Peer
einen Beitrag zum Thema: "Gleichwertige Lebensbedingungen und zentralörtliches Gliederungsprinzip. Anpassung eines klassichen Steuerungsinstruments auf Grund des demographischen Wandels" verfasst.

Das Buch ist im Universitätsverlag Halle-Wittenberg erschienen.   


Grundrechte

Grundrechte

Winfried Kluth, Grundrechte, Halle, 2. Aufl. 2012

Das vorlesungsbegleitende Lehrbuch zu den Grundrechten ist nun bereits in der 2. Auflage erschienen.


Das Gentechnik-Urteil

Das Gentechnik-Urteil

Winfried Kluth, Das Gentechnik-Urteil
Eine kritische Würdigung der Grundsatzentscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Grünen Gentechnik

Hallesche Schriften zum Öffentlichen Recht, Band 20   


Bonner Kommentar zum Grundgesetz

Bonner Kommentar zum Grundgesetz

Prof. Kluth hat im Bonner Kommentar zum Grundgesetz Art. 85 GG (Bundesauftragsverwaltung) kommentiert.


Planungsrecht in der gerichtlichen Kontrolle

Planungsrecht in der gerichtlichen Kontrolle

Wilfried Erbguth / Winfried Kluth (Hrsg.)

Planungsrecht in der gerichtlichen Kontrolle.
Kolloquium zum Gedenken an Werner Hoppe.
Duncker & Humblot, Berlin 2011.


Festgabe_Friauf

Festgabe_Friauf

Prof. Dr. Winfried Kluth: Parteien, Demokratie und politische Klasse zwischen Staatsvereinnahmung und Krise, Köln, 2011

Die Festgabe für Karl Heinrich Friauf anlässlich seines 80. Geburtstages ist ein Kompendium von Friaufschen Originaltexten aus den Jahren 1961  bis 1996 und aktuell kommentierenden Begleitaufsätzen seiner Schüler und  „Enkel-Schüler“. Die Auswahl der Referenztitel ist Ausdruck der  individuellen Präferenzen der Kommentatoren.
In dieser Auswahl spiegelt sich das beeindruckende wissenschaftliche  Werk Friaufs sowohl in seiner Breite als auch in seinem spezifisch  dogmatischen Zugriff.


Berliner_Kommentar_GG

Berliner_Kommentar_GG

Professor Kluth hat im Berliner Kommentar zum Grundgesetz Art. 9 GG (Vereinigungs- und Koaltionsfreiheit) neu bearbeitet.


Jahrbuch des Kammer- und Berufsrechts 2010

Jahrbuch des Kammer- und Berufsrechts 2010

Winfried Kluth (Hrsg.)
Jahrbuch des Kammer- und Berufsrechts 2010.
PJ-Verlag, Halle 2011


Handbuch des Kammerrechts

Handbuch des Kammerrechts

Winfried Kluth (Hrsg.) Handbuch des Kammerrechts
2. aktualisierte und erweiterte Auflage
Nomos Verlagsgesellschaft Baden-Baden, 2011


Professor Kluth hat in der vierten Auflage des Kommentars Calliss/Ruffert, EUV/AEUV (auch in Beck-Online) die Vorschriften zur Unionsbürgerschaft, zur Dienstleistungsfreiheit, zum Europäischen Parlament und zum ordentlichen Gesetzgebungsverfahren bearbeitet.


Winfried Kluth (Hrsg.) Verfassungstreue Jenseits des Beamtentums, Baden-Baden, 2011


Die Gesetzgebungskompetenz für das Recht der Spielhallen

Die Gesetzgebungskompetenz für das Recht der Spielhallen

Winfried Kluth, Die Gesetzgebungskompetenz für das Recht der Spielhallen nach der Neufassung der Art. 74 Abs. 1 Nr. 11 GG.

Hallesche Schriften zum Öffentlichen Recht Bd. 19   


World Stem Cell Report 2010

World Stem Cell Report 2010

World Stem Cell Report 2010
u.a. mit Beiträgen von Timo Faltus und Winfried Kluth vom Interdisziplinären Zentrum Medizin-Ethik-Recht (MER)


Fenzel/Kluth/Rennert (Hrsg.), Neue Entwicklungen im Verwaltungsverfahrens- und -prozessrecht 2010.

Hallesche Schriften zum Öffentlichen Recht Bd. 18   


Facetten,Gerechtigkeit

Facetten,Gerechtigkeit

Winfried Kluth (Hrsg.), Facetten der Gerechtigkeit, Druckfassung der Vortragsreihe aus dem Jahr 2009.

Der Band kann auch über die Landeszentrale für politische Bildung Sachsen-Anhalt bezogen werden.   


Landesrecht.Studienbuch.2010

Landesrecht.Studienbuch.2010

Winfried Kluth (Hrsg.), Landesrecht Sachsen-Anhalt, Studienbuch, 2. Auflage, Baden-Baden 2010


Handelskammer

Handelskammer

Winfried Kluth/Frank Rieger, Grundbegriffe des Rechts der Industrie- und Handelskammern, 2. Auflage 2010.


Handbuch_des_Europarechts

Handbuch_des_Europarechts

Winfried Kluth, Abschnitt Demokratie, in: Schulze/Zuleeg/Kadelbach, Handbuch zum Europarecht (2. Auflage 2010)


Hall.Schriften

Hall.Schriften

Winfried Kluth, Steuerung  von Ausbildungskapazitäten an Hochschulen durch Vereinbarungen.

Hallesche Schriften zum Öffentlichen Recht, Band 13   


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