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Infrastrukturgenossenschaften

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Infrastrukturgenossenschaften

Infrastrukturgenossenschaften als Instrumente nachhaltiger Bürgerpartizipation

Die Idee der Genossenschaft

Wir alle kennen die Idee und Rechtsform der eingetragenen Genossenschaft (eG), die 2016 auf deutschen Vorschlag hin in die Liste des immateriellen Weltkulturerbes aufgenommen wurden. Sie steht vor allem für den Gedanken der Selbsthilfe hat u.a. in Gestalt von Agrar-, Wohnungs-, Winzer- und Einkaufsgenossenschaften (REWE, EDEKA) einen weithin sichtbaren Ausdruck gefunden.

In den letzten Jahren wird die Rechtsform der Genossenschaft aber auch zunehmend zur Organisation von Infrastruktureinrichtungen genutzt. So sind mehr als 800 Energiegenossenschaften gegründet worden und als besonders moderne Anwendung gilt die Breitbandgenossenschaft.

Eine weitere aktuelle Entwicklung wird unter dem Oberbegriff der Sozialgenossenschaft zusammengefasst. Dorfläden, Schwimmbäder und Kultureinrichtungen als auch soziale Dienste werden dort, wo die Kommunen nicht mehr in der Lage sind, die Einrichtungen zu finanzieren, durch Bürgerinnen und Bürger alleine oder in Zusammenarbeit mit den Kommunen in diesen Fällen fortgeführt. Es sind aber auch neue Initiativen anzutreffen, wie etwa die Bahnhofsgenossenschaft Eisleben, die den von der Bahn nicht mehr genutzten Bahnhof erworben und einer neuen sozialen Nutzung zugeführt hat.

Warum Genossenschaft?

Bürgerschaftliches Engagement ist in vielen Rechtsformen möglich. In den meisten Fällen wurde in der Vergangenheit die Rechtsform des eingetragenen Vereins oder auch der gemeinnützigen GmbH gewählt. Was spricht in solchen Fällen für die Rechtsform der Genossenschaft?

Zunächst ist darauf zu antworten, dass die eingetragene Genossenschaft (eG) eine Unternehmensrechtsform ist. Sie ist deshalb eher mit der GmbH und weniger mit dem Idealverein zu vergleichen, der nicht „passt“, wenn ein wirtschaftlicher Betrieb zu verwirklichen ist.

Sodann sind die besonderen Merkmale der Genossenschaft zu betrachten. Sie ist nicht nur durch eine strikte Bindung an den in der Genossenschaftssatzung festgelegten Zweck bestimmt, sondern auch dadurch, dass die Mitglieder einen direkten Bezug zu diesem Zweck aufweisen, vor allem die Dienste der Genossenschaft selbst in Anspruch nehmen oder davon profitieren. Das ist zugleich der Grund dafür, warum Genossenschaften eine stärkere soziale Bindung erzeugen als andere Rechtsformen.

Die Gründung und der Betrieb von Genossenschaften werden zudem verpflichtend durch einen Prüfverband begleitet, der sicherstellt, dass die Genossenschaft wirtschaftlich gesichert ist und nur solche Aufgaben wahrgenommen werden, die langfristig finanziert werden können. Diese Pflichtprüfung ist der Hauptgrund dafür, dass Genossenschaften nur ganz selten insolvent werden. Die Pflichtprüfung sichert auch unternehmerischen Laien eine betriebswirtschaftlich fundierte Leitung der Genossenschaft.

Zudem sind Genossenschaften anders als Kapitalgesellschaften demokratisch verfasst. Jedes Mitglied hat unabhängig von der Höhe seiner Kapitalbeteiligung eine Stimme. Dadurch wird es möglich, eine große Zahl von Personen einzubinden, die nicht über umfangreiches Investitionsvermögen verfügen, ohne dass sie durch wenige große Geldgeber dominiert werden.

Gründe für die Bürgerbeteiligung

Deshalb ist auch im Falle der Beteiligung einer Kommune oder eines lokalen Unternehmens mit einem größeren Kapitalbetrag die Beteiligung an einer Genossenschaft für die Bürgerinnen und Bürger attraktiv. Sie können zudem langfristig an der Aufgabe mitwirken und Einfluss nehmen und sind nicht auf eine einmalige Mitentscheidung wie beim Bürgerentscheid beschränkt.

Genossenschaften motivieren deshalb auch zu ehrenamtlicher Tätigkeit und können dazu beitragen, die Kosten für örtliche soziale und kulturelle Einrichtungen zu senken. Sie sind eine besonders bürgerfreundliche Variante von Öffentlich-Privaten-Partnerschaften und tragen zum regionalen Zusammenhalt bei.

Das gilt zudem nicht nur für wirtschaftlich schwache ländliche Räume, sondern auch in Ballungsgebieten, die nicht weniger stark auf bürgerschaftliches Engagement angewiesen sind, um den sozialen Zusammenhalt zu fördern und die Entstehung von Parallelgesellschaften zu verhindern.

Erfolgsbedingungen

Trotz der beschriebenen Vorzüge sind auch Genossenschaften kein Selbstläufer. Sie sind auf eine ausreichend große Zahl von Bürgerinnen und Bürgern angewiesen, die sich beteiligen und finanziell engagieren. Nötig ist in der Regel aber auch eine Kommunalverwaltung, die bereit ist, auf eigenen Einfluss zu verzichten und den Bürgern in einem begrenzten Themenfeld mehr Mitsprache einzuräumen.

Wer sich für die Gründung einer Genossenschaft interessiert, wird durch die Prüfungsverbände aber auch durch die Volksbanken als Genossenschaftsbanken beraten. Zudem kann es hilfreich sein, sich über die Erfahrungen von erfolgreichen Projekten zu informieren, die es inzwischen an zahlreichen Orten in Deutschland gibt. Der Deutsche Genossenschafts- und Raiffeisenverband e.V. (DGRV) liefert dazu auf seiner Homepage viele Hinweise (https://www.genossenschaften.de/   )

Förderinstrumente

Eine Übersicht zu Förderinstrumenten für Infrastrukturgenossenschaften steht Ihnen hier zum Download bereit:


bersicht Förderinstrumente für Infrastrukturgenossenschaften.pdf (154,1 KB)  vom 01.10.2019


Policy Paper

1/2020 - Rolle und Beitrag von Wohnungsgenossenschaften zur Wohnraumsicherung in Stadt und Land
IWE_GK_Policy Paper 1-20.pdf (104 KB)  vom 03.04.2020

1/2019 - Hemmnisse bei der Gründungsfinanzierung von Sozial- und Infrastrukturgenossenschaften
IWE_GK_Policy Paper 1-19.pdf (140,1 KB)  vom 03.04.2020


Publikationen

Markmann, Lokale Leistungserbringung im kommunalen Interesse: Revival der Genossenschaft?

Nomos Verlag 2018

Winfried Kluth (Hrsg.), Infrastrukturgenossenschaften, Universitätsverlag Halle-Wittenberg 2017

Winfried Kluth (Hrsg.), Infrastrukturgenossenschaften, Universitätsverlag Halle-Wittenberg 2017

Winfried Kluth (Hrsg.)

Infrastrukturgenossenschaften

Universitätsverlag Halle-Wittenberg 2017

  • Kluth, Der Beitrag von Infrastrukturgenossenschaften zur Daseinsvorsorge, ZfgG 2019, 117 ff.
  • Kluth, Infrastrukturgenossenschaften als Instrument nachhaltiger Bürgerpartizipation, in: Infrastruktur-Recht, FS Erbguth, 2019, S. 69 ff.
  • Kluth, Die Bedeutung von Infrastrukturgenossenschaften für die kommunale Daseinsvorsorge, Zeitschrift für öffentliche und gemeinwirtschaftliche Unternehmen - ZögU 2018, 241 ff.
  • Kluth, Die Infrastrukturgenossenschaft als Aktivierungs- und Gestaltungsinstrument, in: LKV 2017, 337 ff.

Projekte (Auswahl)

Bewahrung

Projekte, bei denen es um den Erhalt und Fortführung von bestehenden Einrichtungen geht, die die öffentliche Hand oder ein privater Träger nicht mehr finanzieren kann.

Kontrolle

Projekte, bei denen die Bürger die Bereitstellung von Dienstleistungen selbst gestalten und kontrollieren wollen, um die Abhängigkeit vom Staat oder Unternehmen zu vermeiden.

Innovation

Projekte, die neue Themenfelder für die genossenschaftliche Kooperation erschließen.

Institute

Hinweis auf andere Forschungseinrichtungen, die sich mit dem Themenfeld befassen.

Weitere Informationen

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