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Forschungsstelle Migrationsrecht - FoMig
Die an den Lehrstuhl für Öffentliches Recht von Prof. Dr. Winfried Kluth angebundene Forschungsstelle Migrationsrecht ist eine Plattform, die über Aktivitäten im Bereich der Forschung, Lehre und wissenschaftlichen Rechtsberatung gebündelt informiert.
Weitere Informationen zur Organisation und zu den Zielen der Forschungsstelle finden Sie hier:
FoMig_Information_2022.pdf
(externe Datei)
Aktuelles
VULNER-Forschungsprojekt
Am 8. und 9. Juni fand die Abschlusskonferenz des VULNER-Forschungsprojekts in den Räumlichkeiten der Landesvertretung Sachsen-Anhalts in Brüssel statt. Das deutsche Teilprojekt konnte dort seine Forschungsergebnisse zum Thema "Vulnerabilität von Geflüchteten durch Unterbringungsbedingungen" präsentieren, die anschließend kommentiert und diskutiert wurden. Kommentiert wurden unsere Ergebnisse von Torsten Moritz (Kommission der Kirchen für Migranten in Europa), Nicolas van Puymbroeck (Belgische Agentur für die Aufnahme von Asylbewerbern) und Philippe De Bruycker (Professor an der Freien Universität von Brüssel).
In einem Diskussionspapier sind die Forschungsergebnisse des VULNER-Projekts in 10 Schlüsselbotschaften zusammengefasst und können unter folgendem Link heruntergeladen werden.
Migrationsrecht für die Praxis
Mit der Videoreihe "Migrationsrecht für die Praxis" stellt die Forschungsstelle Migrationsrecht in Kooperation mit dem DRK kurze Schulungsvideos zur Verfügung, um einen niedrigschwelligen und systematischen Einstieg in Themen des Migrationsrechts zu ermöglichen. Die Videos werden nach und nach auf der Website des Informationsverbunds Asyl & Migration veröffentlicht.
Sie finden die Videos hier
Aufnahme von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine
Hier sammeln wir die wichtigsten Dokumente, die Informationen für Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine geben. Die Sammlung wird jede Woche aktualisiert.
- Informationsverbund Asyl & Migration, Informationen zu Schutzsuchenden aus der Ukraine
- BMI, Germany 4 Ukraine
- BAMF, Fragen und Antworten zur Einreise aus der Ukraine und zum Aufenthalt in Deutschland
- Auswärtiges Amt, Aktuelle Situation in der Ukraine
- Caritas, Hilfe für die Menschen in der Ukraine und für Geflüchtete
- Flüchtlingsrat Sachsen-Anhalt, Aktuelle Informationen zu Einreisemöglichkeiten aus der Ukraine
- Flüchtlingsrat Thüringen, Informationen zu Flucht und Ukraine
- Bayrischer Flüchtlingsrat, Einreise und Schutz in Deutschland
- Integrationsportal Sachsen-Anhalt, Informationen für Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine in Sachsen-Anhalt
- Integrationsportal Sachsen-Anhalt, Ukraine News
- Stadt Halle, Hilfsangebote und Informationen für Geflüchtete und Helfende
- Engagiert in Halle, Hilfe für Menschen aus der Ukraine
- Jicki Sprachduschen, Kostenlos Deutsch und Ukrainisch lernen
- Expertenforum Arbeitsrecht, Beitragsreihe zur Lage in der Ukraine und deren Auswirkungen auf das deutsche (Arbeits)Recht
- Job Aid Job-Plattform für ukrainische Geflüchtete
- Mediendienst Integration, Flüchtlinge aus der Ukraine
- Flüchtlingsrat NRW, Informationen zur Ukraine
- Universitätsklinikum Halle (Saale), Ukraine Hilfe
- Martin-Luther-Universität Halle, Krieg in der Ukraine: Unterstützungsangebote
- AWO, Ukraine: Neues Portal zur Wohnraumsuche in Halle (Saale) freigeschaltet
- minor: Projektkontor für Bildung und Forschung, Aufenthaltsrechtliche Fragen für Menschen aus der Ukraine in Deutschland
- Informationsverbund Asyl und Migration, Fragen und Antworten: Perspektiven für nicht-ukrainische Staatsangehörige, die aus der Ukraine geflüchtet sind
- Zuwanderungsbeauftragter des Schleswig-Holsteinischen Landtags, Vorübergehender Schutz nach § 24 AufenthG auch für antragsberechtigte Drittstaatsangehörige anstelle eines Asylantrags oder einer Duldung
- Kultusminister Konferenz, Informationen zur Anerkennung von Berufs- und Ausbildungsqualifikationen
Hier finden Sie die möglichen rechtlichen Grundlagen für eine Aufnahme von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine übersichtlich dargestellt.
FoMig_Kriegsfluechtlinge_5.7.2022.pdf
(externe Datei)
Möglichkeiten für eine Aufnahme von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine
FoMig_Kriegsflüchtlinge.pdf
(139,8 KB) vom 25.02.2022
Helene Heuser/Jakob Junghans/Winfried
Kluth:
Der Schutz vulnerabler Personen im Flucht-
und Migrationsrecht
Hallesche Studien zum Migrationsrecht Band 9
Nicole Jack/Jacob Junghans:
Effektiver Menschenrechtsschutz an den EU-Außen
grenzen und für Opfer von Menschenhandel
Hallesche Studien zum Migrationsrecht Band 8
Interdisziplinäres Forschungsteam zu Gast im Verwaltungsgericht Braunschweig
Informationen zum neuen Forschungsprojekt
"Vulnerabilities Under the Global Protection Regime.
How Does the Law Assess, Address, Shape and Produce
the Vulnerabilities of the Protection Seekers?"
Am 1. Februar 2020 ist das von der EU geförderte neue Forschungsvorhaben gestartet. Der Lehrstuhl für Öffentliches Recht ist für die Durchführung in Deutschland zuständig.
Weitere Informationen zum Projekt finden Sie hier:
https://www.vulner.eu/
in der Pressemitteilung der MLU Halle-Wittenberg:
https://pressemitteilungen.pr.uni-halle.de/index.php?modus=pmanzeige&pm_id=3255
sowie hier:
Project VULNER.pdf
(75,9 KB) vom 16.01.2020
Interview mit Prof. Kluth zum Migrationspaket 2019 in der Zeitschrift BeckExtra
https://neuheiten.beck.de/beckextra-01-2020/63121329
Interview mit Prof. Kluth zu Rechtsfragen der Seenotrettung
https://www.mdr.de/video/mdr-videos/a/video-351746.html
Siehe auch eine Zusammenfassung der Rechtslage im MDR:
https://www.mdr.de/nachrichten/politik/ausland/video-351624.html
Siehe weiterführend:
Winfried Kluth/Nicole Jack/Philipp Schäper
Seenotrettung von Flüchtlingen und Europäische Werte. Eine Analyse des aktuellen rechtlichen Rahmens und der Gestaltungsoptionen für sichere Fluchtwege
Hallesche Studien zum Migrationsrecht | Band 7
Universitätsverlag Halle-Wittenberg, 2019
Migrationspaket 2019
Eine aktuelle Übersicht zu den neuen Gesetzen des Migrationspakets 2019 mit den amtlichen Gesetzen, Gesetzesbegründungen, Stellungnahme und weiteren Materialien finden Sie hier:
https://fluechtlingsrat-berlin.de/recht_und_rat/asylg-2018/
Aktuelle Informationen zum UN Migrationspakt
Hier finden Sie Informationen zum „Global Compact for Safe, Orderly and Regular Migration“.
- Zum Migrationspakt, seiner Entstehung, rechtlichen Einordnung und seinen wesentlichen Inhalten sind in den Heften 3/2019 und 4/2019 der Zeitschrift für Ausländerrecht und Ausländerpolitik fünf Beiträge erschienen (https://www.zar.nomos.de/archiv/2019/heft-4/ ).
- Zudem hat die Bundesregierung neue Leitlinien zur Afrikapolitik beschlossen, die auf dem Migrationspakt basieren. Diesen Text finden Sie hier: https://www.bmvg.de/resource/blob/12804/1a1f8991061fc0ea10663e8df344075d/deutschland-und-afrika-konzept-der-bundesregierung-data.pdf
- Materialien und Text des Paktes: http://www.un.org/en/conf/migration/
- Kurzinformation der Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestags: https://www.bundestag.de/blob/557692/8d3c42d79eba902c13660271ba0a32f4/wd-2-052-18-pdf-data.pdf
- Interview mit Roman Lehner: https://www.cicero.de/aussenpolitik/migrationspakt-uno-fluechtlinge-souvernaenitaet
Ergebnisdokument (Entwurf) der Konferenz zur Annahme des Globalen Paktes für eine sichere, geordnete und reguläre Migration, Marrakesch (Marokko), 10. und 11. Dezember 2018
A.CONF.231.3.pdf
(588,4 KB) vom 18.12.2018
UN Flüchtlingspakt
UN_Flüchtlingspakt.pdf
(338,5 KB) vom 18.12.2018
Vortrag zum UN-Migrationspakt
Vortrag Dr. Michael Griesbeck
Dr. Michael Griesbeck hat in einem Vortrag des Halleschen Forums Migrationsrecht am 28. Mai 2019 die Entstehungsgeschichte des Migrationspakts und seine Bedeutung für die weitere Entwicklung des Migrationsrechts erläutert.
Kluth/Neundorf (Hg.)
Mitwirkung und Rückführung im Migrationsrecht.Ausgewählte Beiträge zum Gedenken an Carsten Hörich
Hallesche Studien zum Migrationsrecht | Band 6
https://uvhw.de/hallesche-studien-zum-migrationsrecht/product/190215_22-195-3.html
Rückschau: Symposium Flüchtlings- und
Migrationsrecht zum
Gedenken an Dr. Carsten Hörich am 16. Februar 2019
Bild Bericht Gedenksymposium
Als akademischer Lehrer gedachte Prof. Dr. Winfried Kluth mit weiteren Weg-begleiterinnen und Wegbegleitern des viel zu früh im Februar 2018 verstorbenen wissenschaftlichen Mitarbeiters und Promovenden Dr. Carsten Hörich mit einem akademischen Symposium im Flüchtlings- und Migrationsrecht.
Das nachhaltige Wirken von Dr. Carsten Hörich wurde mit zahlreichen Vorträgen zu wesentlichen Themen und Bereichen seines akademischen Schaffens aufgegriffen. Neben dem Zugang zu Information und Beratung im Asylverfahren als Strukturvergleich zwischen Griechenland und Deutschland sowie grundlegenden und aktuellen Fragestellungen im Rückführungsrecht, wurden auch die Entwicklungen im Bereich Mitwirkungspflichten und Sanktionen thematisiert und diskutiert.
Die Beiträge des Symposiums sind als Video abrufbar auf der Videoplattform „OpenLecture“ der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg sowie auf dem YouTube Kanal der Forschungsstelle Migrationsrecht.
Im Anschluss wurde der Hallesche Entwurf zur Neuordnung der Dogmatik des Aufenthaltsrechts, an dem Dr. Carsten Hörich bis zuletzt mitgewirkt hat, feierlich vorgestellt. Der Entwurf schlägt einen fundamentalen Wechsel im bisherigen Aufenthaltsrecht vor: Aufenthaltstitel werden abgeschafft, stattdessen bildet das Recht auf Einreise und Aufenthalt den Ausgangspunkt der Regelung, ohne jedoch für eine Abschaffung der Zuwanderungskontrolle einzutreten.
Hier finden Sie die Einaldung und das ausfürhrliche Programm mit Hinweisen zur Anmeldung:
Faltblatt Symposium Dr. Carsten Hörich.pdf
(909,5 KB) vom 11.01.2019
Bericht Symposium_16.2.2019.pdf
(567 KB) vom 08.03.2019
Fortbildungsveranstaltung „Familienzusammenführungen im Rahmen der Dublin- III-Verordnung und Neuregelung des Familiennachzugs zu subsidiär Schutzberechtigten" am 31. August 2018
FoMig Fortbildungsveranstaltung
Am Freitag, den 31. August 2018 veranstaltete die Forschungsstelle Migrationsrecht in Kooperation mit der Diakonie Deutschland eine Fortbildung zum Thema Familienzusammenführungen ,die sich im Schwerpunkt mit den Voraussetzungen und Verfahrensabläufen der Familienzusammenführungen nach der Dublin-III-Verordnung befasst hat. Robert Nestler, u.a. Mitbegründer von refugee law clinics abroad e.V., und Rechtsanwältin Dr. Hannah Tewocht, Mitglied der Forschungsstelle Migrationsrecht, gaben in der Veranstaltung einen Überblick über die praxisrelevanten Fragestellungen im Bereich Familienzusammenführung von Geflüchteten nach der Dublin-III-Verordnung sowie gemäß § 36a AufenthG zu subsidiär Schutzberechtigten. Neben den rechtlichen Grundlagen wurden auch Fragen des Rechtsschutzes angesprochen und mit den Teilnehmerinnen und Teilnehmern diskutiert.
Die Präsentationsfolien von Robert Nestler zum Thema „Familienzusammenführungen im Rahmen der Dublin-III-Verordnung“ sind hier abrufbar:
Präsentation von Robert Nestler.pdf
(14,1 MB) vom 05.09.2018
Die Präsentationsfolien von Frau RA´in Dr. Hannah Tewocht zum Thema „Neuregelung des Familiennachzugs zu subsidiär Schutzberechtigten“ sind hier abrufbar:
Präsentation von RA'in Dr. Tewocht.pdf
(3,2 MB) vom 05.09.2018
Die Beiträge können Sie auf dem YouTube-Channel der Forschungsstelle Migrationsrecht abrufen:
https://www.youtube.com/channel/UC1OpkeG_QpTNXuRZpbAvXJQ
Vorträge zur Langen Nacht der Wissenschaften am 6. Juli
Von 19.30 Uhr bis 20.15 Uhr findet im Hörsaal XVI (Melanchthonianum, 1. OG, Universitätsplatz 9) kurzfristig aufgrund der aktuellen Debatten ein Vortrag zum Thema "Zurückweisungen an der deutschen Grenze – nationale Alleingänge kontra Europarecht?" statt.
Referenten sind aus der Forschungsstelle Migrationsrecht Prof. Dr. Winfried Kluth und Kathleen Neundorf sowie Robert Nestler (Refugee law clincs abroad).
Direkt im Anschluss findet in der Zeit von 20.30 Uhr bis 21.15 Uhr im Hörsaal XVI (Melanchthonianum, 1. OG, Universitätsplatz 9) ein Vortrag zum Thema "Die Integration von Flüchtlingen auf den Arbeitsmarkt – Chancen und Herausforderungen" statt.
Referenten sind Prof. Dr. Winfried Kluth und Kathleen Neundorf.
Menschenrechtliche Perspektiven für die Entwicklung des Migrationsrechts
Der frühere UN-Sonderberichterstatter für Menschenrechte der Flüchtlinge Prof. Dr. François Crépeau sprach an der Martin-Luther-Universität
Vortrag François Crépeau
Podiumsdiskussion Migration
Auf Einladung der Forschungsstelle Migrationsrecht (FoMig) des Juristischen Bereichs der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg sprach der frühere UN-Sonderberichterstatter Prof. François Crépeau, Professor an der McGill University und International Francqui Professor an der Universität Louvain (UCL), zum Thema ‚Mobility and Migration Diversity: New Horizons for Human Rights‘.
In seinem brillanten Vortrag entwickelte Crépeau anknüpfend an den im Februar 2018 von den Vereinten Nationen vorgestellten Ersten Entwurf für einen Global Compact on Safe, Orderly and Regular Migration“ die wesentlichen Aussagen und Entwicklungsperspektiven für die Migration in den kommenden Jahrzehnten dar. Für Crépeau stellt ein offener und sicherer rechtlicher Rahmen für die globale Migration die wichtigste Voraussetzung für die bessere Achtung der Menschenrecht in diesem Bereich dar. Dabei spricht er sich ebenso wie der Global Compact weder für einen Verzicht auf Kontrollen noch auf eine Begrenzung der Migration aus. Wichtig sei vor allem, dass es einen fairen und offenen Rahmen gibt, den jeder, der Interesse an einer Migration hat, diskriminierungsfrei in Anspruch nehmen kann. Auch im Rahmen der Fluchtmigration, die nur am Rande Gegenstand des Vortrags war, hält Crépeau eine durch Kontingente gesteuerte Lösung für sinnvoller, da anderenfalls staatliche und internationale Steuerung keine Wirkung entfalten könne. Eine Schließung von Grenzen mit Gewalt sei keine Lösung, die demokratische Gesellschaften auf Dauer durchhalten könnten.
Im Anschluss an den Vortrag wurde diese Thesen auf einem Podium, das die Direktorin des Max-Planck-Insitut für ethnologische Forschung Halle Prof. Dr. Marie-Claire Foblets leitete, von Dr. Constantin Hruschka von der Universität München, Prof. Dr. Sylvie Sarolea von der Universität Louvain (Belgien) und Prof. Dr. Daniel Thym von der Universität Konstanz kritisch kommentiert und diskutiert. Dabei ging es u.a. um die Frage, welche Rolle die Akzeptanz von Migration in der Gesellschaft spielt und ob der liberale menschenrechtliche Ansatz nicht eher dazu führt, dass kritische Stimmen die Oberhand gewinnen, weil viele Bürger eine staatliche Steuerung im Interesse der Gesellschaft erwarten. Kontrovers diskutiert wurde auch die Rolle der Medien, die eher zu schwarz-weiss-Darstellungen neigten und damit den sachlichen Diskurs erschwerten.
Vortrag beim 9. Kleinen Verwaltungsgerichtstag
Prof. Kluth hat beim 9. Kleinen Verwaltungsgerichtstag in Halle einen Vortrag zum Thema „Einwanderungsgesetz: Entwürfe - Chancen. Kritik“ gehalten. Die Präsentation finden Sie hier.
Kluth_EinwG2018.pptx.pdf
(157 KB) vom 04.05.2018
Vortrag: "Anforderungen an die Bestimmung von sicheren Herkunfts- und Drittstaaten"
Vortrag Prof. Dr. Harald Dörig
Im Rahmen des Halleschen Forums Migrationsrecht hielt RiBVerwG Prof. Dr. Harald Dörig am 10. April 2018 einen Vortrag zum Thema "Anforderungen an die Bestimmung von sicheren Herkunfts- und Drittstaaten".
Vortrag "Migrationssteuerung in Japan"
Vortrag Ohnishi
Prof. Dr. Nami Thea Ohnishi von der Senshū-Universität Tokyo hielt am 6. März 2018 im Rahmen des Halleschen Forums für Migrationsrecht einen Vortrag zum Thema „Migrationssteuerung in Japan“.
Bildimpressionen zur Veranstaltung "Die Migrationskrise als Herausforderung des Rechts und der Medien“ am 16.11.2017
Prof. Dr. Winfried Kluth begrüßte die Teilnehmer und führte in die Thematik ein:
Die Bewältigung des großen Flüchtlingszustroms in den Jahren 2015 und 2016 war und ist in erster Linie eine Herausforderung für Gesellschaft, Politik und Verwaltung. Neben bewundernswertem Engagement und großen Leistungen stehen aus heutiger Sicht auch zahlreiche Fehler und Schwachstellen bei Einzelentscheidungen und beim Steuerungssystem außer Frage. Die Phase der Nachbesserung ist gekommen und wird angesichts der zahlreichen Kontroversen in diesem Themenbereich auf deutscher rund europäischer Ebene noch längere Zeit in Anspruch nehmen.
Zu fragen ist aus heutiger Sicht aber auch, wie das Recht und die Medien mit der Thematik umgegangen sind. War man auf die Probleme vorbereitet? Wie haben sich beide gesellschaftlichen Systeme in der Krise verhalten und wie haben sie diese mit einem gewissen zeitlichen Abstand verarbeitet? Welche Beispiele gibt es dazu aus der früheren Entwicklung von Flucht und Migration?
Der Präsident des Bundesverwaltungsgerichts Prof. Dr. Dr. h.c. Klaus Rennert liefert mit seinem Vortrag „„Hannah Arendt, das Asylrecht und die Menschenwürde“ eine umfassende historisch-philosophisch-rechtliche Grundlage für die weitere Debatte.
Prof. Dr. Werner Nell
Der Literaturwissenschaftler Prof. Dr. Werner Nell von der Universität Halle-Wittenberg lieferte einen Überlick zur „Flucht im Spiegel der Literatur“
Dr. Werner C. Barg, Filmproduzent und Vertretungsprofessor am MUK steuerte die Perspektive des Films bei: „Vom Flüchten und Ankommen“ – Migration als Filmthema
Dr. Roman Lehner von der Universität Göttingen widmete sich der Thematik: „Der Umgang des Rechts mit der Migrationskrise: Steuerungsschwächen auf deutscher oder europäischer Ebene?“
Prof. Dr. Michael Halle
Prof. Dr. Michael Halle von der Universität Leipzig stellte seine Studie vor: „Die Medienberichterstattung über die Flüchtlingskrise – Ergebnisse einer Studie für die Otto Brenner Stiftung“
Die Studien finden Sie hier:
Maren Schuster, M.A.
Maren Schuster, M.A. vom MUK befasste sich mit der Thematik „Fake News – Die Bewältigung der Flüchtlingskrise im Internet und in den sozialen Netzwerken"
Podiumsdiskussion
In der abschließenden Podiumsdiskussion, an der auch Staats- und Kultusminister Reiner Robra teilnahm, ging es um die Frage: „Wem schenken Recht und Medien Aufmerksamkeit – und warum?“
Das Impulsreferat von Prof. Dr. Winfried Kluth zu dieser Diskussion finden Sie hier:
Kluth_Impuls16112017.pptx.pdf
(65,1 KB) vom 01.12.2017
Die Bildaufnahmen wurden von Sebastian Pfau und Jastin Schatz gemacht.
Kooperation der Forschungsstelle Migrationsrecht mit dem Flüchtlingsrat Sachsen-Anhalt: Weiterbildungsveranstaltung "Aufenthaltsbeendigung - Was tun?"
Weiterbildungsveranstaltung am 07.08.2017
Am Montag, den 7. August 2017 fand in den Räumlichkeiten der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg eine Weiterbildung für hauptamtliche und ehrenamtliche Multiplikatoren und Multiplikatorinnen in der Beratung und Begleitung von geflüchteten Menschen in Sachsen-Anhalt statt. Die Fortbildung mit dem Titel „Aufenthaltsbeendigung – Was tun?“ wurde vom Flüchtlingsrat Sachsen-Anhalt in Kooperation mit der Forschungsstelle Migrationsrecht veranstaltet.
Berenice Böhlo, Rechtsanwältin u.a. für Asyl- und Aufenthaltsrecht, und Peter Fahlbusch, Rechtsanwalt u.a. für Ausländer- und Strafrecht, gaben in der Fortbildungsveranstaltung einen Überblick über relevante Fragenstellungen rund um das Thema Aufenthaltsbeendigung und vermittelten die notwendigen rechtlichen Grundlagen, die bei der Beratung insbesondere bei abgelehnten Asylbewerbern und Asylbewerberinnen von Relevanz sind. Dabei standen unter anderem Fragen des Rechtsschutzes gegen ablehnende Bescheide des BAMF zur Diskussion sowie die zumutbaren Anforderungen an die Mitwirkungspflichten, die Ausländern und Ausländerinnen in Deutschland im Verwaltungsverfahren auferlegt werden. Weiterhin wurden Fragen zu sog. Botschaftsanhörungen, Leistungskürzungen nach dem AsylblG und der Abschiebehaft besprochen und die Schnittstellen zum Aufenthaltsrecht und Strafrecht aufgezeigt.
Link zum Veranstaltungskalender:
Richter des Bundesverfassungsgerichts mahnt Behörden und Gerichte zur gründlichen Sachverhaltsprüfung bei Abschiebungen
Vortrag RiBVerfG Dr. Maidowski
Am 11. Juli 2017 sprach der Richter am Bundesverfassungsgericht Dr. Ulrich Maidowski im Rahmen des Halleschen Forums Migrationsrechts über die verfassungsrechtliche Dimension der Sachverhaltsaufklärung im Flüchtlingsrecht. Hierbei wurde insbesondere die Rollenverteilung zwischen Gericht und Sachverständigen vor dem Hintergrund der gegenwärtigen Lage in Afghanistan thematisiert. Studenten und Studentinnen, wissenschaftliche Angehörige der Universität, aber auch zahlreiche Vertreter der Praxis, u.a. aus der Jugendhilfe, der Anwaltschaft und der Richterschaft der Verwaltungsgerichte in Sachsen-Anhalt sowie des Bundesverwaltungsgerichtes folgten der Einladung der Forschungsstelle Migrationsrecht.
Dr. Ulrich Maidowski ist ein erfahrener Verwaltungsjurist, der ab 1990 als Richter am Verwaltungsgericht in Aachen, später als Richter am Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen in Westfalen und als Richter am Oberlandesgericht Hamm tätig war. Im Jahr 2009 führte ihn sein Weg an das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig. Seit Juli 2014 ist er Richter im zweiten Senat des Bundesverfassungsgerichts und wacht seither in Karlsruhe über die Einhaltung des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland. Neben der juristischen Perspektive auf Afghanistan, verbindet Maidowski auch private Beziehungen zu dem durch Krieg und Terror destabilisierten Land. Seine Schulzeit verbrachte er nicht nur in Hannover und Wolfsburg, sondern auch in Tokyo (Japan) und Kabul (Afghanistan).
Anlass für den Vortrag in Halle sind die Erscheinungen und Folgen rund um die Durchführung von Sammelabschiebungen nach Afghanistan. Im seinem „Werkstattbericht“ aus der Arbeit des Bundesverfassungsgerichts stellte Maidowski neben theoretischen Grundlagen des Flüchtlingsrechts die Verbindung zu maßgeblichen prozessrechtlichen Fragestellungen her und beurteilte diese abschließend im Lichte des Verfassungsrechts. Vordergründig wurden hierbei konkrete Probleme bei der Tatsachenermittlung im Verwaltungsprozess benannt und diskutiert. Aufgrund prozessrechtlicher Vorgaben sind die Gerichte bei Entscheidungen über die Durchführbarkeit von Abschiebungen verpflichtet, von Amts wegen den Sachverhalt zu ermitteln. Hierbei stellt sich für die zuständigen Richter insbesondere das Problem, sich einen „tagesaktuellen Eindruck“ u.a. von der Gefahrenlage in Afghanistan zu verschaffen.
In der Praxis nutzen Verwaltungsrichter im Flüchtlingsrecht u.a. die Expertise von sachverständigen Gutachtern, um die Tatsachen zu ermitteln, die für eine Lagebeurteilung im Entscheidungszeitpunkt maßgeblich sind. Sachverständige erforschen und bewerten die tatsächlichen Umstände in den Herkunftsländer bspw. im Hinblick auf die humanitäre Lage oder mögliche Gefahrenquellen, die für abgelehnte Asylbewerber bei der Rückkehr bestehen können. Die juristischen Ausführungen von Maidowski wurden an dieser Stelle durch eine ethnologische Perspektive von Frau Friederike Stahlmann (Max Planck Institut für ethnologische Forschung) ergänzt. Sie berichtete als ausgewiesene Expertin aus der Sicht einer gerichtlich bestellten Sachverständigen über die derzeitige Lage in Afghanistan sowie über Schwierigkeiten bei der Kommunikation mit den am flüchtlingsrechtlichen Verfahren beteiligten Richtern und Anwälten in Bezug auf die für die Entscheidung relevanten Fragestellungen. Eindrücklich wurde dies am Beispiel der abgelehnten Asylbewerber aus Afghanistan erörtert, für die sich aus der Rückkehr in dieses Land nach einem Aufenthalt in Europa in vielen Fällen eine besondere Gefahrenlage ergeben kann.
Maidowski stellte abschließend dar, wie schwierig die Sachverhaltsermittlung in der gerichtlichen Praxis insbesondere bei sog. Eilrechtsschutzersuchen ist. Da Abschiebungen nicht angekündigt werden dürfen, verbleiben für die Prozessbeteiligten in der Regel nur wenige Stunden, um eine vorläufige Beurteilung vorzunehmen. Aufgabe des Bundesverfassungsgerichts ist es dabei, die Einhaltung rechtsstaatlicher Grundsätze zu überprüfen.
Feierliche Eröffnung der Forschungsstelle Migrationsrecht
Eröffnung FoMig
Am 14.11.2016 wurde in Anwesenheit von Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff und dem Rektor der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg die Forschungsstelle Migrationsrecht eröffnet.
Eröffnung FoMig (2)
Bei dieser Veranstaltung wurde auch der neue Kommentar zum Ausländerrecht vorgestellt.
Hier finden Sie die Ansprache von Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff, sowie die Impulsreferate von Landrat Götz Ulrich und Prof. Dr. Reinhold Sackmann.
Ansprache_MP_Dr_Haseloff.pdf
(85,8 KB) vom 22.11.2016
Pra sentation Forschungsstelle Migrationsrecht.pptx
(4,1 MB) vom 22.11.2016
Migrationsrecht_Sackmann.pptx
(783,9 KB) vom 22.11.2016